Wirbel in der AKP: Fünfter Abgeordneter wirft hin

Am Dienstag hat der AKP-Abgeordnete von Budur, Hasan Hami Yıldırım, seinen Rücktritt erklärt. Yıldırım ist mittlerweile der fünfte Mann aus den AKP-Reihen, der sich im Zuge des Korruptionsskandals von seiner Partei zurückzieht.

Der AKP-Abgeordnete Hasan Hami Yıldırım kritisierte die Abziehung des Istanbuler Staatsanwalts Muammer Akkaş, nachdem dieser am 26. Dezember öffentlich erklärt hatte, dass er in seinen Ermittlungen behindert worden sei und Druck auf die Justiz ausgeübt werde. Jetzt zog er die finale Konsequenz und erklärte seinen Parteiaustritt.

„Der Druck auf Staatsanwalt Muammer Akkaş ist inakzeptabel. Dieser Druck kann in einem Rechtsstaat nicht als legitim erachtet werden“, so Yıldırım, der seinem Unmut bereits am zweiten Weihnachtsfeiertag via Twitter Luft machte.

Vor Yıldırım hatten sich bereits eine Reihe bekannter Namen aus der AKP zurückgezogen. Am 27. Dezember erklärten der ehemalige Kulturminister Ertuğrul Günay, Erdal Kalkan, Abgeordneter aus İzmir sowie Haluk Özdalga aus Ankara ihren Rücktritt. Tags zuvor war in einer Sitzung des Zentralen Exekutivkomitees der AKP (MYK) entschieden worden, dass alle drei vor den Disziplinarausschuss treten müssten (mehr hier). Schon am 25. Dezember warf der einstige Innenminister İdris Naim Şahin hin (mehr hier).

Erst im vergangenen Monat traten İdris Bal und Hakan Şükür zurück. Sie hatten die Entscheidung der AKP kritisiert, die Privatschulen im Land zu schließen. Darauf hin wurden auch sie vor den Disziplinarausschuss zitiert. Im Nachhinein äußerte Bal ebenfalls seinen Unmut darüber, dass die Partei keine Meinung akzeptiere, die von Erdoğans Linie abweiche.

Mehr zum Thema:

Neue Kontrollversuche in der Türkei: Justizbehörde darf sich nicht mehr ohne Absprache äußern
Korruptionsskandal in der Türkei: Drei Minister werfen das Handtuch
Anschuldigungen gegen Erdoğan: Staatsanwalt Muammer Akkaş wird abgezogen

Kommentare

Wir freuen uns auf Ihre Kommentare zu diesem Artikel.

Bitte verwenden Sie dazu unsere Facebook-Seite - hier.

Wir freuen uns auf Ihre Kommentare zu diesem Artikel.

Bitte verwenden Sie dazu unsere Facebook-Seite - hier.