Protest vor Bürgermeisterwahl: 700 AKP-Mitglieder verlassen die Partei

In der türkischen Provinz Diyarbakır ist es in dieser Woche zu einem Massenrückzug aus der regierenden AKP gekommen. Gleich 700 Mitglieder warfen binnen zwei Tagen das Handtuch. Damit protestierten sie gegen die Entscheidung, einen offenbar beliebten Bürgermeister nicht wieder zur Wahl aufzustellen.

Die anstehenden Kommunalwahlen in der Türkei sorgen in einigen Gegenden für teils heftige Reaktionen unter Mitglieder der regierenden AKP. Weil Kandidaten nicht wieder aufgestellt werden oder ihre Posten zugunsten einer Kandidatur aufgeben, verlassen sie scharenweise die Partei.

So hat der Unmut über die Aufstellung für den Bürgermeisterposten in Çüngüs zu einer regelrechten Rücktrittswelle unter den AKP-Mitgliedern geführt. Verärgert darüber, dass Mehmet Geçitli nicht wieder antreten soll, warfen am Dienstag und Mittwoch gleich 700 Parteianhänger das Handtuch. Geçitli zufolge hätten allein am Dienstag 400 AKP-Mitglieder die Partei verlassen. Noch einmal 300 wären es dann am Mittwoch gewesen. „Wenn auch unsere Freunde in den Dörfern zurücktreten, werden wir die 1200 erreichen“, zitiert die türkische Zeitung Zaman Geçitli.

Auch andernorts werden Rücktritte als Instrument des Protestes rege genutzt. Erst am Montag traten alle AKP-Mitglieder der Provinzverwaltung von Adana auf Initiative des Vorsitzenden Ziyaeddin Yağcı zurück. Auch hier zeigten sich die Parteimitglieder nicht einverstanden mit den Bürgermeisterkandidaten in der Provinz Adana. Yağcı selbst trat zurück, nachdem die Kandidaten im AKP-Hauptsitz bekannt gegeben wurden, die Landesverwaltung zuvor allerdings nicht in die Auswahl einbezogen worden war.

Ähnliches trug sich auch in Kahramanmaraş zu. Dort musste der neue Provinzleiter Metin Doğan bekannt geben, dass einige Verwaltungsmitglieder zurückgetreten seien. Sie folgten ihrem ehemaligen Vorgesetzten Fatih Mehmet Erkoç nach, der von seinem Amt zurückgetreten war, um bei den nächsten Wahlen als Bürgermeisterkandidat anzutreten.

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