Bundesinnenminister über Islamkonferenz: Islamophobie steht zu stark im Fokus

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) kündigt eine fundamentale Wende in der Islamkonferenz an. Zuvor hatten sich einige Teilnehmer über den Themenplan beschwert. Statt sich auf Rassismus und Islamophobie zu konzentrieren, werden zukünftig Sicherheitsaspekte und islamischer Extremismus stärker in den Vordergrund rücken.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will die Rolle der Islamkonferenz neu definieren. In ihrer alten Rolle wird es sie nicht mehr geben. Die Konferenz wird zukünftig Züge eines Gespräches zum Meinungsaustausch tragen. An diesem Gespräch werden der Minister und einzelne Vertreter muslimischer Verbände teilnehmen. Dabei werden auch andere thematische Schwerpunkte gesetzt.

Ein solches Treffen soll noch diesen Monat stattfinden. Der Minister wird Vertreter muslimischer Verbände dazu einladen, „um ihre Meinung zu hören“, so die Nachrichten-Plattform ad-hoc-news. Er hat sich das Ziel gesetzt, in Erfahrung zu bringen, welche Erwartungen die islamischen Verbände an die Wiederaufnahme der Konferenz hätten. Außerdem interessiert de Maizière, welche Themen die Muslime bewegt.

Sofern man sich auf eine Fortsetzung der Konferenz verständigen könne, wird sie wahrscheinlich nicht mehr Islamkonferenz heißen. „Wie wir das nennen, müssen wir dann sehen“, so de Maizière.

Auch thematisch wird sich die Islamkonferenz grundlegend neu ausrichten. Die Belange Sicherheitsbedenken und muslimischer Extremismus werden aufgewertet zu Lasten der Themen Rassismus und Islamophobie. Diese Tendenz führte in der letzten Sitzung vom vergangenen Mai dazu, dass sich de Maizières Amtsvorgänger Hans-Peter Friedrich (CSU) von seinen Gesprächspartnern trennte und die Konferenz aussetzte. Es konnte keine Einigung in dieser Frage erzielt werden.

Der Vize-Vorsitzende der Islamischen Gemeinschaft in Deutschland (IGD), Khallid Swaid, sagte nach Berichten von Worldbulletin, er sei sehr erfreut zu hören, dass de Maizière die Meinung islamischer Organisationen zur Konferenz einholen wolle.

Die Islamkonferenz wurde 2006 vom damaligen Innenminister Wolfgang Schäuble ins Leben gerufen. Auf der Konferenz besprachen muslimische Vertreter, prominente Publizisten und der Innenminister Lösungsansätze für Probleme der Integration der Muslime, wie Armut, Arbeitslosigkeit und niedrigen Bildungsstand.

Die Islamkonferenz stand lange in der Kritik, auch vom Verfassungsschutz beobachtete Gemeinschaften wie Milli Görüs einzuladen (mehr hier).

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