AKP-Abtrünniger droht Erdoğan: „Die Regierung steht vor dem Aus!“

Erneut verlässt ein türkischer Abgeordneter die Regierungspartei. Die AKP habe sich verändert und beherberge sogar Menschen, die den Islam diffamieren. Das sei zu viel für ihn. Doch offenbar steckt hinter dem Rücktritt ein politischer Schachzug gegen Erdoğan.

Der AKP-Parlamentarier Muhammed Çetin hat seinen Rücktritt aus der türkischen Regierungspartei verkündet.

Auf einer Pressekonferenz sagte er, dass die Partei kurz vor ihrer Auflösung stehe. „Weitere Rücktritte werden Folgen“, zitiert die Hürriyet Çetin. Er kenne zahlreiche AKP-Abgeordnete, die einen Austritt in Erwägung ziehen.

Die AKP habe sich verändert. Menschen, die bis vor kurzem noch gegen den Islam gewettert hätten, seien nun ein Teil der AKP geworden, so Çetin. Das könne er nicht akzeptieren. Auch die Korruptions-Affäre sei eine wichtiger Grund für seinen Rücktritt.

In diesem Zusammenhang unterstützte er den Staatsanwalt Zekeriya Öz Bestrebungen, die Korruptions-Vorwürfe aufzuklären. Doch Öz steht in der Kritik. Er wurde mittlerweile von den Korruptions-Untersuchungen abgezogen.

Er hatte den umstrittenen Ergenekon-Prozess geleitet. Mittlerweile ist bewiesen, dass dieser politische Prozess mit einer fehlerhaften Beweisgrundlage geführt wurde. Das geht aus einer Untersuchung der John Hopkins Universität hervor.

Der Staatsanwalt Zerkiya Öz und der zurückgetretene AKP-Parlamentarier Muhammed Çetin sollen beide mit der Gülen-Bewegung sympathisieren.

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