Pamuk, Şafak und Co.: Star-Autoren fordern mehr Respekt für die Meinungsfreiheit in der Türkei

Bereits zu den Gezi Park Protesten haben sie ihre Stimme erhoben, jetzt ergreift eine Reihe international bekannter Autoren erneut das Wort. In einem offenen Brief fordern sie die türkische Regierung zur umgehenden Aufhebung des Twitter- und Youtube-Verbots auf. Diese solle sich nicht vom Kern der Demokratie abwenden und stattdessen Pluralismus, Diversität und die Freiheit des Wortes anerkennen.

Die jüngsten Vorgänge in der Türkei sind auch an der internationalen Autoren-Elite nicht vorüber gezogen. In einem Brief an die türkische Regierung hat sich nun die globale Schriftstellervereinigung PEN zu Wort gemeldet und gegen die Blockade von Twitter und YouTube protestiert. Ihre Forderung: Die Behörden müssten die Meinungsfreiheit als universelles Grundrecht des Menschen respektieren. Zu den prominenten Unterzeichnern gehören unter anderem der türkische Nobelpreisträger Orhan Pamuk und die türkische Autorin Elif Şafak. Daneben finden sich bekannten Namen wie Elfriede Jelinek, Salman Rushdie, Günter Wallraff sowie PEN-Ehrenpräsident Günter Grass.

In dem an diesem Freitag, den 28. März, veröffentlichten Brief bringen die Unterzeichner ihre tiefe Besorgnis über die schwerwiegenden Gefahren für die freie Meinungsäußerung in der Türkei zum Ausdruck. Sie fordern die türkische Regierung dazu auf, eine Umgebung herzustellen, in der alle Bürgerinnen und Bürger in der Lage seien, sich frei und ohne Angst vor Zensur oder Strafe zu äußern.

Binnen einer Woche wurde in der Türkei zunächst Twitter (mehr hier) und just an diesem Donnerstag YouTube (mehr hier) für die türkischen User blockiert. Durch die vor kurzem in Kraft getretene verschärfte Internet-Gesetzgebung hat die türkische Telekommunikationsbehörde (TİB) nun einen gefährlich weiten Handlungsspielraum. Seiten ohne Gerichtsbeschluss blockieren zu können, bedeutet in der Praxis eine nahezu unbegrenzte Macht in der Verschärfung der Kontrolle über das Internet. „Das umfassende Twitter- und YouTube-Verbot wurde in der Folge eines rückschrittlichen Internetgesetzes verhängt und stellt eine nicht tolerierbare Verletzung des Rechts auf freie Meinungsäußerung dar“, so auch die Unterzeichner.

In ihrem Brief fordern die Autoren die Türkei nun auf, sich nicht von Demokratie und ihrem Grundstein, der Redefreiheit, abzuwenden. „Twitter und YouTube sind Medien, die jedem Nutzer eine Stimme verleihen, unabhängig von Stand, Religion, Volkszugehörigkeit oder politischen Ansichten.“ Stattdessen sollte die Regierung ihre Verpflichtungen, die sich aus internationalen Verträgen ergeben, anerkennen „und das Twitter- und YouTube-Verbot mit sofortiger Wirkung“ aufheben. Die türkische Regierung solle sich daran erinnern, dass „dieses wundervolle Land sehr viel stärker und glücklicher sein wird, wenn es Pluralismus, Diversität und die Freiheit des Wortes anerkennt.“

Die Unterzeichner des Briefes weisen ebenfalls darauf hin, dass die Türkei im World Press Freedom Index derzeit auf Rang 154 von insgesamt 180 Staaten liegt (mehr hier). Noch heute müssten Übersetzer, Herausgeber, Verleger, Dichter und Schriftsteller für legitime Äußerungen Strafverfahren und sogar Haftstrafen fürchten.

Elif Şafak, eine der meistgelesenen Schriftstellerinnen in der Türkei, bringt das Anliegen der Unterzeichner wie folgt auf den Punkt:

„Die türkischen Politiker müssen begreifen, dass es in der Demokratie nicht nur darum geht, eine Mehrheit der Stimmen in der Urne zu vereinen. Weit darüber hinaus ist die Demokratie eine Kultur der Inklusivität, Offenheit, Menschenrechte und Meinungsfreiheit für jede und jeden, unabhängig davon, für welche Partei sie vielleicht für gestimmt haben. Es ist die Realisierung des Kerns der Demokratie, die in der heutigen Türkei fehlt.“

Hier geht es zum gesamten Brief inn englischer Sprache.

Hier findet sich das Schreiben auf Deutsch.

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