Kommunalwahlen in der Türkei fordern mindestens acht Tote

Die Kommunalwahlen haben in einigen Teilen der Türkei zu heftigen Gemütserhitzungen geführt. In einigen Gegenden gerieten die Menschen derart aneinander, dass nun Tote zu beklagen sind. Für ein Nachspiel dürften auch nun erhobene Manipulationsvorwürfe sorgen.

Die Kommunalwahlen in der Türkei am 30. März verliefen alles andere als reibungslos. Der Gang zur Urne kostete mindestens acht Menschen das Leben. Sie starben unter anderem bei Zusammenstößen zwischen rivalisierenden Gruppen, die konkurrierende Bürgermeisterkandidaten unterstützten. Zudem wurden Manipulationsvorwürfe laut.

Bei einer Schießerei in im türkisch-syrischen Grenzdorf Yuvacık sollen nach jetzigen Kenntnisstand sechs Menschen gettötet worden sein. Die Schießerei im Bezirk Hilvan in der südöosttürkischen Provinz Şanlıurfa fand den Sicherheitsbeamten zufolge zwischen zwei Familien statt. Zu einem Zwischenfall kam es auch im nicht weit entfernten Siverek. Dort kam es zu einer Schlägerei, nachdem eine Familie darauf bestanden hatte, dass das Gebot der anonymen Abstimmung verletzt worden sei. Hier waren mehrere Verletzungen zu beklagen. Vorfälle dieser Art gab es auch schon bei früheren Wahlen, so die türkische Zeitung Hürriyet.

In der südtürkischen Grenzprovinz Hatay kam es unterdessen zu einer Schießerei zwischen den Angehörigen der beiden parteilosen Bürgermeisterkandidaten von Kırıkhan. Dabei verloren zwei Menschen ihr Leben. Andernorts gingen die Wahlen friedlich über die Bühne, so das Blatt weiter.

Ungültige Stimmzettel, illegales Verhalten

Unerfreulich verlief der Urnengang für einige der 50 Millionen Wähler jedoch auch aus anderen Gründen. In einer Reihe von Bezirken kamen Vorwürfe auf, wonach es zum Betrug an den Wahlurnen gekommen sein soll. So seien angeblich Stimmzettel in einem Wahllokal im östlichen Bezirk von Tatvan in der Provinz Bitlis für nichtig erklärt worden. Zuvor soll ein Beamter die Außenseite der Stimmzettel zuhause gestempelt haben. Dem Reglement zufolge muss die letzte Stempelung allerdings vor einer Vertretung des Obersten Wahlausschusses (YSK) erfolgen. Der Betroffene Beamte soll angegeben haben, dies aus praktikablen Gründen getan zu haben, um seine Aufgabe zu erleichtern. Der Bezirkswahlausschuss wird nun einen entsprechenden Bericht vorlegen müssen.

In der westtürkischen Provinz Çanakkale sollen die Wahlhelfer zeitweise falsche Umschläge an die Wähler verteilt haben. In der Provinz Bayramiç wurde die Abstimmung gar für eine gewisse Zeit ausgesetzt, als man feststellte, dass etwas bei der Umschlagsbestückung schief gelaufen sei. So landeten die Bürgermeisterkandidaten und Ratsmitglieder in einem Umschlag, während die Stimmen für Muhtars in einen separaten Umschlag gesteckt wurden. Die Bezirkswahlausschuss entschied darauf hin, dass die Stimmen in den falschen Umschlägen, aber  mit richtiger Abstimmung als gültig gezählt werden, um zügig mit den Wahlen fortzufahren.

In Çorum konnten 110 Wähler nicht für den Kandidaten von Sungurlu stimmen, weil der Wahlleiter vergaß, ihnen die Karten, auf denen die Namen der Kandidaten standen, zu übergeben. Nach einer Beratung wurden ihre Wahlzettel für ungültig erklärt. Eine ähnliche Situation ereignete sich in Isparta, was zum  Verlust von 65 Stimmen führte.

Insgesamt waren am Sonntag rund 53 Millionen Menschen in den 81 Provinzen des Landes aufgerufen, über Bürgermeister und örtliche Parlamente abzustimmen.

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