Präsidentschaftswahlen: Gül will nicht Erdoğans Medwedew werden

Der türkische Präsident Abdullah Gül hat einen Amtstausch mit Premier Recep Tayyip Erdoğan nach den anstehenden Präsidentschaftswahlen in diesem Sommer ausgeschlossen. Die russische „Putin-Medwedew“-Formel bezeichnete er als für die Türkei ungeeignet.

Nur wenige Wochen nach den türkischen Kommunalwahlen konzentriert sich das Land nun auf die im August anstehenden Präsidentschaftswahlen. Noch hat der türkische Premier Recep Tayyip Erdoğan sich nicht zu einer Kandidatur entschieden. Auch Abdullah Güls Zukunft scheint unklar. Ausräumen möchte Letzterer allerdings schon jetzt sich hartnäckig haltende Spekulationen, die Wahlen könnten nach russischem Vorbild ablaufen und die beiden Männer schlicht ihre Sitze tauschen.

„Ich glaube, dass die Putin-Medwedew Formel kein vollständig geeignetes Modell in der Türkei wäre“, so Gül bei einem Besuch in der Ägäis-Provinz Kütahya am Freitag. Russlands gegenwärtiger Ministerpräsident Dmitri Medwedew ersetzte Wladimir Putin als Präsident im Jahr 2008, während Putin selbst Ministerpräsident wurde. Im Jahr 2012 tauschten sie dann wieder die Rollen. Viele sehen derzeit auch in Abdullah Gül eine Nachfolger für Erdoğan, falls dieser das neue Staatsoberhaupt werden sollte. Nun wirft der Präsident jedoch abermals die Frage auf, wer künftig den Premier ersetzen könnte. Dnen nach der Präsidentschaftswahl gefragt, erklärte Gül, er habe unter den derzeitigen Umständen „keine weiteren politischen Pläne für die Zukunft“.

Als Präsident könnte er im Augenblick nicht offen über bestimmte Themen sprechen. Man würde jedoch mit den Freunde über die Präsidentschaftswahlen sprechen und auch diskutieren und dann eine Entscheidung treffen. Die Türkei sei ein reifes Land. Sorgen um dessen Zukunft mache er sich nicht.

Güls Bemerkungen könnten nun durchaus als Ablehnung für eine mögliche Rückkehr ins Amt des Premiers interpretiert werden. Gleichermaßen könnten sie aber auch ein Hinweis darauf sein, dass er auch weiterhin das Amt des Präsidenten ausüben wolle, so die türkische Zeitung Hürriyet. In der türkischen Politik wird die Präsidentschaft als ein nicht-politisches Amt betrachtet, im Gegensatz zu dem des Ministerpräsidenten.

Auch Erdoğan erklärte am Freitag, dass er bisher nichts von Gül zu diesem Thema gehört habe. Bevor er das Thema kommentiere, wolle auch er mit dem Präsidenten sprechen. Er selbst teilte seiner Partei am Mittwoch ebenfalls mit, dass er noch keine Entscheidung über eine Präsidentschaftskandidatur gefällt habe. Bei dem Parteitreffen der AKP in Ankara äußerten die Abgeordneten jedoch bereits ihre uneingeschränkte Unterstützung für dessen Kandidatur (mehr hier).

Abdullah Güls Mandat endet am 28. August. Die Oberste Wahlbehörde (YSK) teilte bereits mit, dass die erste Wahlrunde am 10. August stattfinden werde. Kann keiner der Kandidaten hier eine Mehrheit der Stimmen auf sich vereinen, kommt es am 24. August zu einer zweiten Wahlrunde. Erstmals wählen die Türken ihren Präsidenten direkt. Auch mehrere Hunderttausend Deutsch-Türken sind wahlberechtigt. Als Wahllokal auserkoren wurde hierzulande unter anderem das Berliner Olympia-Stadion. Insgesamt wird es Wahllokale in  mehr als 60 Ländern geben. Die im Ausland lebenden Türken wählen in einer ersten Runde bereits zwischen 31. Juli und 3. August. Die zweite Runde findet zwischen dem 17. August und 20. August statt.

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