Nach den Mai-Protes​ten: Der Türkei droht ein unruhiger Sommer

Der französische Ökonom Thomas Piketty erwartet erneute Unruhen in der Türkei. Ende Mai werde das Jubiläum der Gezi Park-Proteste stattfinden. Die Erdoğan-Regierung werde sich schwer tun, die aufkommenden Unruhen unter Kontrolle zu bekommen.

Auch diesen Sommer könnte es Unruhen in der Türkei geben. Anzeichen dafür gäbe es schon. Denn die Sperrung des Taksim-Platzes am 1. Mai deutete darauf hin, dass die Stimmung im Land aufgeheizt sei. Die Erdoğan-Regierung möchte ein Aufflammen neuer Massenproteste verhindern.

Deshalb seien die diesjährigen Mai-Proteste weitgehend sabotiert worden. Der öffentliche Verkehr in Istanbul wurde stellenweise komplett ausgesetzt, um die Zusammenkunft von Demonstranten zu verhindern.

Erdoğan beschneide mit seiner Politik der „Eisernen Faust“ fundamentale Bürgerrechte, schreibt Thomas Piketty in einem The Economist-Artikel. Die US-Organisation Freedom House habe die Türkei am 2. Mai von einem „freien Land“ zu einem „teilweise freien Land“ herabgestuft.

Doch Erdoğans Position sei stabil. Keiner der gegen ihn erhobenen Vorwürfe habe seiner Popularität Schaden zufügen können. Er werde auch bei den anstehenden Präsidentschaftswahlen im August antreten. Allerdings befindet sich die türkische Wirtschaft im Abschwung. Der Konfrontations-Kurs des Premiers schrecke Investoren ab, schreibt Piketty weiter.

Zudem sei es ungewiss, ob die türkische Regierung das erste Jubiläum der Gezi Park-Proteste eindämmen könne. Das wird am 31. Mai stattfinden.

Insgesamt werde der Weg Erdoğans zur Präsidenschaft steinig und schwer werden.

Die Türkei steuert turbulenten Zeiten entgegen.

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