Fluchen verboten: Putin verbietet Schimpfwörter in Kunst und TV

Der russische Präsident Wladimir Putin greift erneut in die Entfaltungsfreiheit seiner Bürger ein. Nun hat er ein Gesetz unterzeichnet, welches Fluchen in Filmen, Fernsehsendungen, Theatern und Medien untersagt. Wie die Behörden allerdings mit ausländischem Material oder Portalen umgehen, die derbe Vulgärsprache enthalten, ist bisher unklar.

Wer sich in Russland in Filmen und anderen Medien herzhafter Kraftausdrücke bedient, der muss künftig mit empfindlichen Strafen rechnen. Dem jetzt von Präsident Wladimir Putin unterzeichneten Gesetz zufolge, werden Zuwiderhandlungen von Organisationen mit Geldbußen von bis zu 50.000 Rubel, umgerechnet etwa 1.400 Dollar geahndet. Einzelpersonen müssen ebenfalls vergleichsweise tief in die Tasche greifen. Ihnen drohen Strafen bis zu 2.500 Rubel, etwa 70 Dollar. Im schlimmsten Fall wird man sogar vollständig aus dem Verkehr gezogen.

Eine genaue Definition, was ein Schimpfwort ist, und was eben nicht, gibt es allerdings nicht. Dafür existiert aber ein Ermessensspielraum, der vor allem Regierungskritikern zum Nachteil werden könnte. Denn: Letzte Entscheidungsgewalt bei Streitfragen soll eine Fachjury haben. Sie soll festlegen, ob es sich bei der beanstandeten Vokabel tatsächlich um ein Schimpfwort handelt oder das Wort doch noch zulässig ist. Das berichtet die BBC.

Das neue Gesetz dürften den meisten Bürgern des Landes ordentlich gegen den Strich gehen. In zwei Dritteln aller russischen Unternehmen gehöre Soziologen zufolge fluchen absolut dazu.  Bücher, CDs und DVDs, die Schimpfwörter enthalten, müssen mit einem Warnhinweis auf dem Cover ausgestattet werden. Jene, die ihren Verbrauchern Warnungen über Flüche in Videos oder anderen audiovisuellen Produkten nicht anzeigten, würden nun riskieren, dass ihnen ihre Lizenzen entzogen werde. Im Wiederholungsfall drohen Kreativen zudem Berufs- bzw. Auftrittsverbote. Derzeit ist jedoch weder klar, wie das Verbot auf ausländisches Material angewandt werden soll, noch, ob es eine mögliche Ausweitung auf internationale Medien wie etwa Twitter und Facebook geben wird.

Ende April verabschiedete die Duma den Entwurf in dritter und entscheidender Lesung. Abgezielt wird vor allem auf die besonders derben „Mutterflüche“ („Mat“), die vor allem bei jungen Männern sehr beliebt sind. In Kraft treten soll das neue Gesetz bereits am 1. Juli dieses Jahres.

Der Gesetzesentwurf stammt übrigens aus den eigenen, kreativen Reihen. Verantwortlich zeichnet unter anderem der Putin nahe Filmregisseur und jetziger Vorsitzender des Kulturausschusses der Duma, Stanislav Govorukhin. Überlegungen, das Fluchen per Gesetz zu verbieten, gibt es bereits seit 2012. Angeblich, so berichtete damals die Regierungszeitung Rossijskaja Gaseta, hätten sich in der Duma Beschwerdebriefe von Bürgern gehäuft, in Kunst und Literatur werde zu oft geflucht. Im Internet seien Schimpfwörter gar zur Norm geworden.

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