Spritpreise: Obergrenze für Benzin und Diesel in der Türkei wieder abgeschafft

Nach nur zwei Monaten ist das Gesetz für eine Preisdeckelung an türkischen Tankstellen wieder außer Kraft getreten. Die hiesige Regulierungsbehörde für den Energiemarkt (EPDK) hatte sie erst am 21. März eingeführt. Fachleute befürchten nun starke Preisschwankungen durch die gegenwärtige regionale und inländische Politik.

Am Dienstag, den 21. Mai, geht das Gesetz, das in der Türkei eine Preisobergrenze für Benzin und Diesel bestimmte, zu Ende. Die zweimonatige Frist für die noch junge Regelung läuft dann ab. Die Überwachungsbehörde für Energie hatte das Gesetz bekanntgegeben, um gegen steigende Spritpreise vorzugehen.

Sorge um schwankende Preise

Einige Fachleute warnen nun, dass dieses Gesetz für relative Stabilität in diesem Sektor gesorgt hatte. Es sei ein Schutz gegen schwankende Weltmarktpreise gewesen. Energieexperte Cemil Ertem sagte, das Gesetz hätte vor allem die Konsumenten geschützt, gerade in Hinsicht auf die aktuellen Geschehnisse in der Ukraine.

„Zunächst werden wir Ölpreis-Schwankungen erleben, die aus der Russland-Krise entstehen“, wird Erdem von der Hürriyet Daily News zitiert. Darüber hinaus sei der Währungsmarkt nicht in der Lage, eine Preisstabilität zu garantieren. Wankende Währungen hätten ebenfalls einen Effekt auf die Ölpreise, so Erdem weiter.

Das Preisdeckelungsgesetz

Die EPDK hatte die Anteilsobergrenze für Händler und Lieferanten pro Liter Öl auf 37 kuruş, umgerechnet 13 Cent, festgelegt. Nach dieser Entscheidung wurde Benzin durchschnittlich um 13 kuruş, umgerechnet 5 Cent und Diesel um 30 kuruş, 10 Cent vergünstigt an den Endverbraucher weitergegeben, berichtet radikal.com.

Zuvor haben die Preisveränderungen zwischen 45 und 46 kuruş, 16 bzw. 17 Cent bei Benzin, 52 und 53kuruş, 18 bzw. 19 Cent  bei Diesel gelegen. Begründet wurde diese Deckelung mit den stark abweichenden Preisen auf den umliegenden Märkten.

Auf ihrer Homepage habe die EPDK Dienstags und Freitags die Preisobergrenze für die Spritpreisveränderungen veröffentlich. Für diese Praxis gib es nunmehr keine rechtliche Grundlage.

Die Türkei gehört zu den Ländern mit den höchsten Treibstoffpreisen (mehr hier). Die oppositionelle Republikanische Volkspartei (CHP) machte die aktuelle Regierung für die hohen Preise verantwortlich. Die Steuern, die die Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) auf Treibstoff in ihrer elfjährigen Amtszeit erhob, hätte eine Preissteigerung um 210 Prozent verursacht.

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