Türkei: al-Nusra-Front gilt jetzt als Terrororganisation

Seit diesem Dienstag gilt die al-Nusra-Front in der Türkei als Terrororganisation. Der Zweig der al-Qaida ist in Syrien und im Libanon aktiv. Seit kurzem haben die türkischen Behörden zudem Tausende Jihadisten aus Europa auf dem Schirm.

Dem offiziellen Amtsblatt zufolge, wurde ein Kabinettsbeschluss vom 30. September, der das Einfrieren von Vermögenswerten von Personen und Organisationen vorsieht, die vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen aufgeführt werden, aktualisiert. Im nun ergänzten Angang wurde der Extremist Agus Dwikarna in die Liste der Personen aufgenommen, die mit der Terrororganisation al-Qaida in Verbindung stehen. Zudem wurde die al-Nusra-Front in die Liste jener Organisationen aufgenommen, die al-Qaida nahe stehen.

Binnen 60 Tagen könnten nun mit Hinweis auf Artikel 5 des türkischen Gesetzbuches zur Verhinderung von Terrorfinanzierung vor dem Staatsrat Einwände gegen diese Entscheidung vorgetragen werden, so die türkische Zeitung Hürriyet.

Die radikal-islamische al-Nusra-Front wird von den USA bereits seit Dezember 2012 als Terrororganisation betrachtet. Mehrere andere Länder, darunter Australien und Großbritannien, sowie der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen teilen diese Einschätzung. Sie ist neben dem Islamischen Staat im Irak und der Levante (ISIS) derzeit eine von zweien al-Qaida zugehörigen Gruppierungen, die im syrischen Bürgerkrieg gegen die Regierung al-Assads aber auch gegen Teile der Freien Syrischen Armee (FSA) und kurdische Volksverteidigungseinheiten kämpft.

Ziel der Terrororganisation ist die Errichtung eines am Salafismus orientierten sunnitischen Islamischen Staates in Syrien. Die die alawitische und die christliche Minderheiten sollen aus Syrien vertrieben werden. Israel und die USA werden als Feinde des Islam betrachtet. Die australische Regierung schätzt, dass die al-Nusra-Front über 6000 bis 10.000 Mitglieder verfügt.

Agus Dwikarna wiederum ist nach Angaben der Vereinten Nationen Mitglied von Jemaah Islamiyah und al-Qaida-Koordinator in Indonesien tätig. Insgesamt mehr als 4000 verdächtige radikale Islamisten aus Europa stehen derzeit bereits auf der Schwarzen Liste der türkischen Regierung. Das heißt, sie dürfen nicht in die Türkei einreisen. Über 500 Jihadisten seien bereits ausgewiesen worden (mehr hier). Laut europäischen Gesandten in Ankara, sei die Zusammenarbeit mit Ankara nach anfänglichen Schwierigkeiten auf dem Weg der Besserung (mehr hier). Gilles de Kerchove, Anti-Terror-Koordinator der EU, traf sich kürzlich mit den türkischen Ministern der Justiz und des Innern, was als Zeichen einer engeren Zusammenarbeit gewertet werden kann.

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