Türkei: YouTube nach 67 Tagen wieder zugänglich

Aufatmen unter türkischen YouTube-Usern: Nach mehr als zwei Monaten hat die türkische Telekommunikationsbehörde (TİB) an diesem Dienstag den Zugang zur Videoplattform wieder freigegeben. Ganze 67 Tage stand YouTube nicht zur Verfügung. Einschlägige Gerichtsurteile wurden von der Regierung ignoriert.

Dem jetzigen Schritt, die Sperre aufzuheben, ging ein Urteil des türkischen Verfassungsgerichts voraus. Die Richter vertraten die Ansicht, dass die Blockade der Seite sowohl gegen die Rechte der Nutzer als auch die Freiheit der Rede verstoße. Eine ähnliche Einschätzung ließ das Gericht schon zuvor im Zusammenhang mit der Twitter-Blockade in der Türkei verlauten.

Am 3. Juni beugte sich die TİB schließlich dem Verfassungsgericht. Ein entsprechender Hinweis auf der Webseite wurde entfernt. Das berichtet die türkische Zeitung Hürriyet. Das Oberste Gericht der Türkei hatte die landesweite You-Tube-Sperre Ende Mai als gesetzteswidrig eingestuft. Die Sperre sei unverzüglich aufzuheben. Die Entscheidung der Richter war bindend (mehr hier).

Bereits Anfang April hatte YouTube Beschwerde beim Verfassungsgericht eingereicht (mehr hier). Daneben übte das US-Unternehmen Druck an anderen Stellen aus, um eine Aufhebung der Sperre zu erwirken. Ohne Erfolg. Gleich mehrere einschlägige Urteile niederer Instanzen wurden ignoriert.

Zuvor hatte die türkische Telekommunikationsbehörde (TİB) das Twitter-Verbot im Zuge eines entsprechenden Urteilsspruchs vom Verfassungsgericht aufgehoben. Die Richter sahen es auch in diesem Fall als erwiesen an, dass die Maßnahme die Rechte der User verletzt (mehr hier). 24 Stunden später reagierte dann auch die TİB. Schon jenes Urteil zeigte die Kluft zwischen Verfassungsgericht und Regierung. Kurz nach dem entscheidenden Twitter-Urteil Anfang April hat das oberste Gericht des Landes sich dann auch noch selbst einen Account beim Microblogging-Dienst zugelegt (mehr hier).

Die Telekommunikationsbehörde machte mit ihrer YouTube-Sperre am 27. März zum ersten Mal von ihren neuen Befugnissen Gebrauch und agiert ohne Gerichtsbeschluss. Möglich wurde das durch die Anfang Februar verabschiedete verschärfte Internet-Gesetzgebung (mehr hier). Nur Stunden zuvor waren sensible Gesprächsmitschnitte aus dem türkischen Außenministerium ins Netz gelangt.

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