Zahl der rassistischen Übergriffe in Deutschland gestiegen

Die Zahl der fremdenfeindlichen Gewalttaten ist zum dritten Mal in Folge gestiegen. Dies geht aus dem Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2013 hervor. Die Zahl der rechtsextremistisch motivierten Straftaten ist hingegen leicht zurückgegangen.

Innenminister Thomas de Maizière und Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, stellten am 18. Juni den Verfassungsschutzbericht 2013 vor. Demnach wurden 16.557 Straftaten mit extremistischem Hintergrund erfasst. Dies ist ein Rückgang um 3,4 Prozent im vergleich zum Vorjahr. Bei ungefähr 80 Prozent der rechtsextremistisch motivierten Straftaten handelt es sich um Propagandadelikte und um Fälle von Volksverhetzung.

Im vergangenen Jahr wurden insgesamt 473 fremdenfeindliche Gewalttaten ausgeübt. Dies bedeutet einen Anstieg um 20 Prozent im Vergleich zu 2012. Damit haben sie den höchsten Stand seit 2006 mit 484 Gewalttaten erreicht. Weiter geht aus dem Verfassungsschutzbericht hervor, dass drei der insgesamt vier Tötungsdelikte einen fremdenfeindlichen Hintergrund gehabt hätten.

Die Mitgliedszahlen in rechtsextremistischen Organisationen wie der NPD oder freien Neonazi-Kameradschaften seien leicht rückläufig. Übergriffe auf Asylbewerberheime und Stimmungsmache gegenüber Flüchtling seien jedoch erkennbar gestiegen. 2013 habe das Bundeskriminalamt 58 Übergriffe auf Asylbewerberunterkünfte registriert, berichtet Mediendienst Integration. In den ersten beiden Monaten 2014 gab es bereits 13 Brandanschläge auf Wohnheime. Ein Grund dafür seien die Europawahlen gewesen. Man habe versucht kurz vor den Wahlen Stimmungsmache gegen Asylsuchende zu betreiben (mehr hier). Laut Bericht würden rechtextremistische Straftaten eher spontan verübt.

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