Deutschland will Terrormiliz IS verbieten

Das Bundesinnenministerium plant offenbar in den kommenden Tagen die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) zu verbieten. Verboten werden soll auch die Verwendung von Symbolen wie der schwarzen IS-Flagge.

Verboten werden soll demnach auch die Verwendung von Symbolen wie der schwarzen «IS»-Flagge. Durch das Verbot wäre der IS in Deutschland allerdings noch nicht als ausländische terroristische Vereinigung eingestuft. Eine solche Einstufung könnte nur durch ein entsprechendes Gerichtsurteil erfolgen.

Das Bundesinnenministerium hatte in den vergangenen Wochen in Abstimmung mit den Bundesländern geprüft, ob die rechtlichen Voraussetzungen für ein Verbot vorliegen könnten, berichtet die KNA. Die Forderung war von Abgeordneten aller Fraktionen des Bundestages erhoben worden. Es gab allerdings auch Bedenken, ob am Ende nachzuweisen sei, dass die Terroristen in Deutschland überhaupt eine Organisationsstruktur aufweisen, die verboten werden kann.

Zwar kämpfen mittlerweile zahlreiche so genannte Dschihadisten aus Deutschland in Syrien und im Irak unter der Flagge der Terrorgruppe, aber dieser Umstand allein würde für ein Verbot hierzulande nicht ausreichen. Es gilt aber nach Feststellungen der Sicherheitsbehörden als belegbar, dass die Terrororganisation in Deutschland unterstützt wird. Dazu gehört die Rekrutierung von Islamisten für den Terrorkrieg im Irak und in Syrien unter der schwarzen Fahne und die Werbung für Ziele des IS.

Deutsche Anhänger der Terrormiliz hatten im August in Herford Jesiden mit Messern attackiert. Im August hatten teilweise bewaffnete IS-Anhänger ein Asylheim in Berlin-Marienfelde überfallen und mehrere Menschen schwer verletzt. Bei Aufzügen wurde zudem mehrfach die Fahne der Terrororganisation gezeigt, ohne dass die Behörden einschreiten konnten. Aus Sicht der Behörden ist diese Propaganda eng mit den Gräueltaten der Terrorvereinigung verbunden.

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