Maas will Aussteigerhilfen für rückkehrwillige IS-Terroristen

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will Wiedereingliederungshilfen für geläuterte deutsche IS-Terroristen. Angesichts Hunderter aus Deutschland stammender IS-Terroristen in den arabischen Kriegs- und Krisengebieten wies der SPD-Politiker darauf hin, dass das Verbot der Terrorgruppe «Islamischer Staat» in Deutschland ein «klares und richtiges Signal eines wehrhaften Staates» sei.

Maas zufolge gehe es um eine klare gesamtgesellschaftliche Wertentscheidung. Man werde auch keine Scharia-Polizei und sonstige Paralleljustiz dulden.

Maas verwies in der «Leipziger Volkszeitung» (Montag) darauf, dass «auch der Zentralrat der Muslime dankenswerterweise deutlich gemacht hat, dass das Gewaltmonopol beim Staat liegt». Rückkehrenden deutschen IS-Aktivisten solle der Staat auch mit einem Bündel an Aussteigerhilfen die Rückkehr in die zivile Gesellschaft ebnen.

«Wir haben es mit einem ganz neuen Phänomen zu tun. Fertige Antworten gibt es nicht», machte Maas deutlich. «Unter den Rückkehrern sind vielleicht auch solche, die dem Terror abschwören wollen, weil sie erkannt haben, auf welchem Irrweg sie waren. Man wird sich darüber unterhalten müssen, wie diese wieder den Weg zurück in die Realität finden können».

Wer aber nach Deutschland zurück komme «mit der Absicht, Straftaten zu begehen, der wird die volle Härte des Strafrechts spüren», machte der Bundesjustizminister deutlich. Nach Erkenntnissen des Bundsamts für Verfassungsschutzes sind allein seit 2012 über 400 kampfbereite deutsche Islamisten nach Syrien ausgereist und stellen von dort aus
ihre Gewaltbereitschaft in oft grausamen Propagandavideos zur Schau (mehr hier).

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