Thomas de Maizière: Der Export von Terror aus Deutschland muss unterbunden werden

Die Bundesregierung zeigt sich besorgt angesichts des Einsatzes von Selbstmordattentätern aus Deutschland in Syrien und im Irak. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) betonte, die Regierung wollte nicht, dass «aus Deutschland der Tod in den Irak gebracht wird. Der Export von Terror ist unerträglich und muss unterbunden werden.»

Nach Informationen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung werden
neben fünf als gesichert erachteten Fällen derzeit weitere drei bis vier geprüft. Die meisten Selbstmordanschläge fanden in diesem Jahr im Irak statt, betroffen waren neben Bagdad vor allem die Kurden-Gebiete im Norden.

Nach Einschätzung westlicher Geheimdienste setzt die Terrororganisation «Islamischer Staat» (IS) gezielt Männer aus Europa für Selbstmordattentate ein, so die Medien weiter. Die Zahl der von Europäern verübten Anschläge soll sich seit Anfang März vervierfacht haben. «Sie werden gezielt angeworben und sind brutaler als die Araber», zitiert die KNA den Sprecher der irakischen Streitkräfte, General Kassem Atta.

In Bagdad hatten die Behörden einen mutmaßlichen IS-Funktionär verhaftet. Der Mann gestand, im Juli einen deutschen Selbstmordattentäter zu einem Anschlag im Süden Bagdads gefahren zu haben, bei dem 54 Menschen starben. Die nordrhein-westfälischen
Behörden gehen mit «großer Wahrscheinlichkeit» davon aus, dass es sich dabei um einen 21-Jährigen aus der Stadt Ennepetal im Ruhrgebiet handelte. Seine eigene Familie bezweifelt das. Der festgenommene IS-Mann sagte zudem aus, dass er in einem Haus des IS in Falludscha drei weitere Deutsche getroffen habe, die noch auf ihren Einsatz warteten.

Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, sagte auf Anfrage: «Wir schauen auf die Sicherheitslage in Deutschland, aber wir haben auch eine Verantwortung gegenüber den Menschen, die in Syrien und im Irak leben.» Der Chef des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes, Burkhard Freier, erklärte: «Wir müssen die Ausreisen von Radikalen unterbinden, damit sie keine Selbstmordanschläge begehen.»

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