Niedersachsen plant Beratungsstelle zur Salafismus-Prävention

Ein Präventionsnetzwerk gegen salafistische Radikalisierung soll in Niedersachsen starten. Sozialministerin Cornelia Rundt (SPD) legte am Dienstag in Hannover gemeinsam mit den muslimischen Verbänden DITIB und SCHURA die Grundzüge einer solchen Beratungsstelle fest.

Die neue Präventionsstelle in Niedersachsen soll nach dem Willen der Initiatoren in freier Trägerschaft und in enger Zusammenarbeit mit muslimischen Verbänden entstehen. Die Fehler der Vergangenheit sollen sich nicht wiederholen.

Der DITIB-Vorsitzende Yilmaz Kilic betonte, die gesamtgesellschaftliche Akzeptanz, aber auch das Vertrauen der Muslime in eine Präventionsstelle sei eine der tragenden Säulen für das geplante Beratungsangebot. Zu klären bleibt laut Ministerium, wer Träger wird und wie eng die Kooperation mit benachbarten Bundesländern gestaltet werden soll, berichtet die KNA. Sozialministerin Rundt betonte, dass es keine Stigmatisierungen der Muslime mehr geben werde, wie sie die Vorgängerregierung mit Extremisten-Checklisten und Moschee-Kontrollen betrieben habe.

Mit schwammigen Merkmalen wie Gewichtsverlust, längeren Reisen oder veränderten Kleidungsgewohnheiten sollte Behörden im Jahr 2012 das Erkennen von Extremisten vereinfacht werden. Stattdessen wurde die Checkliste eher als schlechter Witz empfunden. Dass sich mit dieser Liste praktisch jeder verdächtig machen könnte, hatte das Ministerium offenbar nicht bedacht. Avni Altiner, Vorsitzender des Moscheeverbands Schura Niedersachsen erklärte, durch die Liste entstehe ein „Klima der Angst“.

Die meisten Islamisten aus Deutschland, die sich militanten Gruppen in Syrien angeschlossen haben, sind eher ungebildet. Einer Analyse im Auftrag der Innenministerkonferenz zufolge hat nur jeder vierte von ihnen einen Schulabschluss. Gemäß der Studie brachten sechs Prozent eine Ausbildung zu Ende, ein Studium zwei Prozent (mehr hier). Wie die Studie des Verfassungsschutzes weiter zeigt, begann ihre Radikalisierung fast ausnahmslos in der Salafistenszene (mehr hier). 117 der Ausgereisten begingen bereits Straftaten, bevor sie sich radikalisierten. Meist handelte es sich um Gewalt-, aber auch Eigentums- oder Drogendelikte.

Betroffene können sich auch an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge wenden: (0911) 9 43 43 43 oder beratung@bamf.bund.de. Die DITIB-Gemeinde in Niedersachsen bietet außerdem eine Hotline für Familien- und Sozialberatung an: (0221) 3 55 55 90.

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