Wahlen 2015: Türken im Ausland sollen leichter abstimmen können

In der Türkei werden offenbar Konsequenzen aus dem Auslandswahl-Debakel dieses Sommers gezogen. Das Außenministerium und die Oberste Wahlbehörde (YSK) sollen sich bereits in Gesprächen befinden, um im Ausland lebenden Türken das Wählen im Jahr 2015 deutlich zu erleichern. Vor einigen Monaten ging das gänzlich schief. Durchschnittlich nur zehn Prozent der Türken in der Fremde schritten zur Urne.

Im Juni 2015 wird es für türkische Wähler erneut ernst. Dann stehen in der Heimat die Parlamentswahlen an. Diesmal soll die Wahlbeteiligung im Ausland allerdings deutlich höher ausfallen, als im Sommer dieses Jahres. Die Modalitäten werden nun offenbar deutlich vereinfacht.

Im Ausland lebende Türken sollen demnach abstimmen dürfen, ganz gleich, ob sie einen Online-Termin erhalten hätten oder nicht, so ein Mitarbeiter des Außenministeriums. Auch die YSK stehe einer Erleichterung des Wahlprozesses für das kommende Jahr „positiv“ gegenüber, zitiert ihn die türkische Zeitung Hürriyet.

Offenbar reiche eine Entscheidung des YSK aus, um eine Änderung des „Termin-Systems“ vorzunehmen. Bereits in der kommenden Woche sollen Gespräche mit Vertretern des Außenministeriums hierzu stattfinden. Das aktuelle Termin-System im Ausland wurde zum ersten Mal während der Präsidentschaftswahlen 2014 durchgeführt. Die Regierung machte später Probleme im System für die niedrige Wahlbeteiligung der im Ausland lebenden Wähler verantwortlich. Auch die geringe Anzahl von Wahllokalen wurde als ein Grund für die geringe Wahlbeteiligung aufgeführt.

Fünf Prozent aller türkischen Wahlberechtigten lebten zum Zeitpunkt der Präsidentschaftswahlen 2014 im Ausland. In über 50 Staaten fanden Anfang August die Wahlen des türkischen Staatsoberhauptes statt. Allerdings gingen durchschnittlich nur zehn Prozent der türkischen Staatsbürger wählen. Die geringste Wahlbeteiligung zeichnete sich in den europäischen Staaten ab. Besonderes Augenmerk lag auf den in Deutschland lebenden Türken. Denn von 2,9 Millionen im Ausland lebenden Türken, wohnen gut 1,4 Millionen hierzulande. Nach Angaben der türkischen Wahlbehörde YSK hatten sich in der Bundesrepublik jedoch nur sieben Prozent der Berechtigten auch tatsächlich zur Wahl angemeldet.

Schon kurz nach diesem Debakel begab man sich auf Ursachensuche. Für das mangelhafte Interesse wurden dann auch mehrere Faktoren ausgemacht: Die Wähler mussten sich mit einer Identifikationsnummer im Internet zur Wahl anmelden und bekamen einen festen Termin zugeteilt. Ein weiterer Grund für die niedrige Wahlbeteiligung könnte hierbei der Umstand sein, dass die Wahl des Staatspräsidenten so zum ersten Mal durchgeführt wurde, zitierte trend.az den stellvertretenden Ministerpräsident, Emrullah Ishler.

Allein in Berlin war man auf 140.000 Wahlberechtigte aus Berlin, Brandenburg, Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern eingestellt. Zu diesem Zweck hatte man 51 VIP-Logen im Berliner Olympiastadion angemietet.

Kritik an der Auslandswahl kam auch von Journalisten. Diese durften während der Wahl nicht anwesend sein. „Für die Berichterstattung über die türkischen Wahlen in Deutschland müssen die gleichen Regeln gelten wie für Wahlen zum Bundestag oder zu den Landesparlamenten auch“, sagte Michael Konken, der Bundesvorsitzende des Deutschen-Journalisten Verbandes. Zu den erwarteten Kundgebungen und Demonstrationen war es jedoch nicht gekommen (mehr hier).

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