Türkei ist Spitzenreiter bei Twitter-Zensur

Behörden und Gerichte in der Türkei verstärken den Druck auf Nutzer des Kurznachrichten-Dienstes Twitter. Von weltweit 796 Aufforderungen zur Löschung von Twitter-Beiträgen kam in der zweiten Jahreshälfte 2014 mit 477 mehr als die Hälfte aus der Türkei. Danach folgen Russland und Deutschland mit 91 und 43 Löschforderungen für Inhalte.

Bei den meisten Forderungen aus der Türkei ging es laut Twitter um eine angebliche Verletzung von Persönlichkeitsrechten – etwa um Verleumdung von Bürgern oder Regierungsmitgliedern. Der Kurznachrichten-Dienst betonte zwar, man sei in 70 Prozent der Fälle juristisch gegen die Löschung vorgegangen. In vielen Fällen sei das aber vergeblich gewesen. Insgesamt gab es aus der Türkei dreimal so viele Anfragen als im ersten Halbjahr.

Die Regierung in Ankara war in der Vergangenheit hart gegen Twitter vorgegangen. Nach dem Korruptionsvorwürfe gegen den damaligen Ministerpräsidenten und heutigen Staatschef Recep Tayyip Erdoğan kursierten, wurde die Plattformen für mehrere Wochen gesperrt (mehr hier).

Bei den Anfragen aus Russland ging es Twitter zufolge häufig um ein Vorgehen gegen friedliche Demonstrationen zum Ukraine-Konflikt sowie angeblichen Drogenhandel, so die dpa. «Wir haben mehrere Anfragen abgelehnt, bei denen es darum ging, Kritik an der russischen Regierung zu unterdrücken», erklärte Twitter in einem Blogeintrag. Die 43 Anfragen aus Deutschland richteten sich demnach vornehmlich gegen Beleidigungen und diskriminierende Inhalte. Im ersten Halbjahr hatte es nur zwei Löschforderungen aus Deutschland gegeben.

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