Internetzensur: Blockade von YouTube und Twitter in der Türkei wieder aufgehoben

Im Streit um Internet-Bilder einer Geiselnahme sind Twitter und YouTube in der Türkei mehrere Stunden lang blockiert worden. Die Zensur wurde erst aufgehoben, nachdem die Netzwerke die umstrittenen Fotos entfernt hatten.

Nach einer mehrstündigen Sperre haben die Behörden in der Türkei den Zugang zur Videoplattform YouTube und zum Kurzmitteilungsdienst Twitter wieder freigegeben. YouTube und Twitter hatten zuvor Bilder der Geiselnahme eines Staatsanwaltes in Istanbul in der vergangenen Woche aus ihren Diensten entfernt, wie die Nachrichtenagentur Anadolu meldete.

Ein Gericht hatte YouTube, Twitter und kurzzeitig auch das soziale Netzwerk Facebook wegen der Veröffentlichung der Fotos am Montag sperren lassen, so die dpa. Am Dienstag waren die Seiten in der Türkei wieder aufrufbar. Die Zeitung «Hürriyet» berichtete, das Gericht habe auch die Suchmaschine Google aufgefordert, Links zu Seiten mit den umstrittenen Fotos der Geiselnahme zu entfernen.

Bereits im März vergangenen Jahres hatten die Behörden Twitter und YouTube gesperrt, nachdem dort Korruptionsvorwürfe gegen Personen aus dem Umfeld der Regierungspartei AKP verbreitet worden waren. Das Verfassungsgericht hob die Sperren mit Urteilen im April beziehungsweise im Juni wieder auf (mehr hier).

Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan hatte am vergangenen Freitag ein Gesetz unterzeichnet, das unter anderem eine schärfere Kontrolle des Internets ermöglicht (mehr hier). Kritiker werfen der islamisch-konservativen AKP-Regierung vor, die Meinungsfreiheit zunehmend zu unterdrücken.

Hintergrund der jüngsten Sperre war die Veröffentlichung von Fotos, die einen Staatsanwalt nach seiner Geiselnahme am vergangenen Dienstag in Istanbul zeigen. Auf den Bildern war zu sehen, wie dem Staatsanwalt eine Pistole an den Kopf gehalten wurde. Die Geisel wurde getötet, die beiden linksextremen Täter kamen bei der Operation der Polizei ums Leben. Die Regierung hatte die Veröffentlichung der Fotos in sozialen Netzwerken und in Medien scharf kritisiert.

Erdoğan hatte sich bereits in seiner Zeit als Regierungschef mehrfach kritisch zu sozialen Medien wie Twitter geäußert. Er wurde im vergangenen August zum Staatspräsidenten gewählt.

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