Moskau steht zu Erdoğan: Kein Armenier-Protest vor türkischer Botschaft

Das Büro des Moskauer Bürgermeisters soll einen Protest der armenischen Diaspora untersagt haben. Demnach dürfen sie ihren Unmut über den aus ihrer Sicht stattgefundenen Völkermord an den Armeniern nicht vor der türkischen Botschaft kundtun. Auch in Sotschi sollen die Behörden durchgegriffen haben.

Die Äußerungen von Papst Franziskus ziehen immer weitere Kreise. In der Diskussion über eine Anerkennung der Ereignisse von 1915 als Völkermord haben jetzt auch Moskau und Sotschi Position bezogen. Von Demonstrationen gegen den Völkermord oder einschlägigen Plakaten am Straßenrand will man in diesen Städten nichts wissen.

Die Union der russischen Armenier habe im Vorfeld der geplanten Völkermord-Demonstration vor der türkischen Botschaft einen Antrag beim Büro des Moskauer Bürgermeisters gestellt. Dort sei dem Gesuch allerdings nicht stattgegeben worden, berichtet der Moskau-Korrespondent der Nachrichtenagentur APA.

Auch in der russischen Schwarzmeer-Stadt Sotschi seien die Behörden eingeschritten und hätten alle Tafeln, die von der armenischen Diaspora angefertigt worden seien und auf das Thema Völkermord verwiesen, entfernen lassen. Die Entscheidung sei damit begründet worden, dass man sich selbst als Sport-Stadt verstehe. Polizeichef Sergei Ogurtsov habe die armenischen Jugendorganisationen außerdem schriftlich gewarnt, dass jede Art von radikalen Maßnahmen in der Stadt verboten seien. Bereits 2011 verfügte die Stadtverwaltung die Entfernung einer Statue des armenischen Generals, Rebellenführers und Widerstandskämpfers Andranik Toros Ozanian.

Russland und die Türkei pflegen traditionell gute bilaterale Beziehungen (mehr hier). Vor allem die ökonomischen Verflechtungen sollen vorangetrieben werden (mehr hier).

Zuletzt hatte Papst Franziskus mit seiner Einordnung der Verbrechen von 1915 als «ersten Genozid des 20. Jahrhunderts»  nicht nur für Empörung in Ankara gesorgt, sondern eine regelrechte Welle losgetreten. Außenminister Frank-Walter Steinmeier hatte den Begriff Genozid bewusst vermieden (mehr hier). Andere sprachen sich hingegen für eine bewusste Verwendung aus. Am Wochenende dann ein Signal Steinmeiers: Er wolle den Abgeordneten des Bundestages zugestehen, die türkischen Gräueltaten an den Armeniern als Genozid zu bezeichnen, berichtet die Süddeutsche. Bislang habe das Auswärtige Amt stets die Auffassung vertreten, der Begriff solle auf keinen Fall in einem entsprechenden Antrag der Koalitionsfraktionen auftauchen. Seine neue Linie sei mit dem Bundespräsidialamt abgestimmt.

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