Parlamentswahlen: Opposition in der Türkei rechnet mit Großer Koalition

Die türkische Oppositions-Partei CHP rechnet damit, dass sie die kommenden Wahlen verliert. Doch eine Regierungsbildung ohne sie werde auch nicht möglich sein. Deshalb werde es zu einer Großen Koalition zwischen der CHP und AKP kommen. Das geht aus einer hauseigenen Simulation der Opposition hervor.

Nach einer Studie der türkischen Oppositions-Partei könnte es nach den anstehenden Parlamentswahlen im Juni zu einer Großen Koalition zwischen der AKP und CHP kommen.

Die Studie wurde in Form einer Simulation erstellt. Der Simulation zufolge wird die AKP 42,5 Prozent und damit 264 Sitze erhalten. Die CHP würde mit 27,1 Prozent auf 134 Sitze kommen. Die MHP könnte auf 17,6 und die HDP 10,1 Prozent erzielen, berichtet sondakika.com.

Eine Große Koalition hätte im Rahmen dieses Szenarios 398 Sitze. Um die Türkei in ein Präsidialsystem umzugestalten, müssten 367 Abgeordnete dafür stimmen. Doch dieses Ziel, welches insbesondere von Präsident Recep Tayyip Erdoğan angepeilt wird, erscheint nahezu unmöglich. Denn derzeit hat die AKP 312 Sitze und innerhalb der Partei gibt es viele Parlamentarier, die gegen ein Präsidialsystem sind. Alle aktuellen Umfragen gehen davon aus, dass die AKP nicht auf 367 Sitze kommt.

Allerdings lässt sich eine Verfassungsänderung zur Umsetzung des Präsidialsystems auch mit einem Referendum durchsetzen. Dafür werden allerdings 330 Ja-Stimmen in der Türkischen Nationalversammlung benötigt. Um auf diese Anzahl zu kommen, ist die AKP auf einen innerparteilichen Konsens und eine außerparteiliche Kooperation angewiesen. Die AKP müsste dann in jedem Fall mit der CHP kooperieren, die sich gegen ein Präsidialsystem ausspricht.

Offenbar spielt die CHP tatsächlich mit dem Gedanken, eine Große Koalition mit der AKP einzugehen. Der CHP-Chef Kemal Kılıçdaroğlu hatte jedenfalls im Vorfeld gesagt, dass Koalitionen mit der MHP und HDP nicht in Frage kämen.

Kommentare

Wir freuen uns auf Ihre Kommentare zu diesem Artikel.

Bitte verwenden Sie dazu unsere Facebook-Seite - hier.

Wir freuen uns auf Ihre Kommentare zu diesem Artikel.

Bitte verwenden Sie dazu unsere Facebook-Seite - hier.