Erdoğan warnt Obama: US-Präsident sollte den Begriff „Genozid“ nicht benutzen

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan gibt in der Armenier-Debatte nun offenbar auch Anweisungen gen USA: Er erwarte von Präsident Barack Obama, dass dieser in einer Erklärung zum 100. Jahrestag der Gräueltaten an den Armeniern im Osmanischen Reich den Begriff Genozid tatsächlich nicht verwende. Bislang hat die US-Regierung eine solche Einordnung vermieden - aus Rücksicht auf ihre türkischen Freunde.

Kurz vor den Feierlichkeiten zum 100. Jahrestag der Gräueltaten an den Armeniern stellt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan noch einmal deutlich den vermeintlichen Alleinanspruch seiner Position heraus. Nach einem verbalen Schlagabtausch mit Papst Franziskus sendet er nun vorsorglich noch einmal warnende Worte gen Weißes Haus.

„Ich möchte von Obama so etwas nicht hören. Und ich erwarte auch nicht, dass er so etwas sagt“, zitiert die türkische Zeitung Hürriyet Erdoğan anlässlich eines Pressegesprächs zum Besuch der irakischen Präsidenten Fuad Masum in Ankara. Zuvor war in den Medien kursiert, dass Obama den Begriff Völkermord anlässlich des Gedenktags wohl erneut vermeiden würde. „Die Einschätzung der Rolle der Türkei und die Haltung der USA in dieser Sache liegen damit auf der Hand“, so der türkische Präsident weiter.

Er und Obama hätten die Angelegenheit in der Vergangenheit wiederholt diskutiert. Nach wie vor sei er der Ansicht, dass eine Einordnung einzig den Historikern überlassen werden sollte.

Auch zuletzt hatte sich das Weiße Haus in der Debatte um eine Benennung der Ereignisse zurückgehalten. Denis McDonough, Stabschef des Weißen Haues und einer von Obamas Top-Außenpolitik-Beratern, empfing erst am 21. April Vertreter der armenisch-amerikanischen Gemeinde, um anlässlich des bevorstehenden Gedenktages über das Thema zu sprechen. McDonough und der stellvertretende nationale Sicherheitsberater Ben Rhodes sprachen über die Bedeutung dieser Gelegenheit zu Ehren der 1,5 Millionen ausgelöschten Leben während dieser schrecklichen Periode, hieß es hierzu in einer Erklärung des Weißen Hauses. Der Begriff Genozid tauchte nicht auf.

Dass Obama seine Wortwahl ebenfalls entsprechend gestalten werde, sei auch den armenisch-amerikanischen Gästen durch Regierungsbeamte mitgeteilt worden, so das Blatt weiter. Gleichwohl werde die US-Regierung anlässlich des Jahrestags eine vollständige, offene und angemessene Anerkennung der Fakten anmahnen, teilte das Weiße Haus mit. Dennoch zeigten sich diese schwer enttäuscht: Sein Versäumnis, den Begriff Völkermord zu verwenden, stellt einen schweren Schlag für Menschenrechtsaktivisten dar und dreht die Uhr in der Verhinderung von Völkermorden zurück, so Bryan Ardouny, Geschäftsführer des armenischen Verbandes in den USA.

Man könne zwar die Sicht der Menschen nachvollziehen, die sich andere Worte von Obama gewünscht hätten. Doch die US-Regierung halte die Herangehensweise für richtig, die Vergangenheit anzuerkennen, aber auch „unsere Fähigkeit aufrechtzuerhalten, uns mit regionalen Partnern darum zu bemühen, heute Leben zu retten“, so das Weiße Haus weiter. Die Regierung erklärte zudem, dass Finanzminister Jacob Lew an diesem Freitag in Armenien an einer Gedenkzeremonie teilnehmen werde.

Während seines Wahlkampfes 2008 sprach der damalige Senator Obama noch von einer Anerkennung des Völkermords an den Armeniern. Während seiner Präsidentschaft änderte sich der Kurs allerdings deutlich. Seither verwendet er den Begriff Meds Yeghern (Große Katastrophe).

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