Türkei: Oppositions-Führer wirft Erdoğan „Ehrlosigkeit“ vor

Der türkische CHP-Chef Kemal Kılıçdaroğlu hat Präsident Recep Tayyip Erdoğan als „ehr- und würdelos“ bezeichnet. Dieser benehme sich immer noch wie der Chef der Regierungspartei. Erdoğan verdiene das Amt des Präsidenten nicht, so der CHP-Chef. Als positives Gegenbeispiel nennt Kılıçdaroğlu den Ex-Präsidenten Abdullah Gül.

Die persönliche Auseinandersetzung zwischen Präsident Recep Tayyip Erdoğan und Oppositions-Chef Kemal Kılıçdaroğlu ist offenbar noch nicht beendet. (Foto: DTN)

Die persönliche Auseinandersetzung zwischen Präsident Recep Tayyip Erdoğan und Oppositions-Chef Kemal Kılıçdaroğlu ist offenbar noch nicht beendet. (Foto: DTN)

Der türkische Oppositions-Führer der CHP, Kemal Kılıçdaroğlu, hat den Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan am Dienstag scharf kritisiert. „Derjenige, der jede Ehr- und Würdelosigkeit begehen, um eine Wahl zu gewinnen und die Regierung zu stellen, hat nicht das Recht den Sitz des Präsidenten zu besetzen“, zitiert die Zeitung Hürriyet den CHP-Chef. Erdoğan glaube immer noch, dass er der Co-Vorsitzende der AKP sei. „Er – und nicht ich – ist derjenige, der einen Schwur auf das Neutralitäts-Gebot geleistet hat. Wenn er keine Vorbilder hat, um das Amt zu führen, sollte er doch zumindest Abdullah Gül als Vorbild nehmen“, sagte Kılıçdaroğlu.

Nach einer Studie der türkischen Oppositions-Partei könnte es nach den anstehenden Parlamentswahlen im Juni zu einer Großen Koalition zwischen der AKP und CHP kommen.

Die Studie wurde in Form einer Simulation erstellt. Der Simulation zufolge wird die AKP 42,5 Prozent und damit 264 Sitze erhalten. Die CHP würde mit 27,1 Prozent auf 134 Sitze kommen. Die MHP könnte auf 17,6 und die HDP 10,1 Prozent erzielen, berichtet sondakika.com.

Eine Große Koalition hätte im Rahmen dieses Szenarios 398 Sitze. Um die Türkei in ein Präsidialsystem umzugestalten, müssten 367 Abgeordnete dafür stimmen. Doch dieses Ziel, welches insbesondere von Präsident Recep Tayyip Erdoğan angepeilt wird, erscheint nahezu unmöglich. Denn derzeit hat die AKP 312 Sitze und innerhalb der Partei gibt es viele Parlamentarier, die gegen ein Präsidialsystem sind. Alle aktuellen Umfragen gehen davon aus, dass die AKP nicht auf 367 Sitze kommt.

Doch bei den anstehenden Wahlen sollte Kılıçdaroğlu penibel darauf achten, dass er auch seine Wahlstimme abgibt und dabei für seine eigene Partei stimmt. Denn beim Referendum im Jahr 2010 hatte er es nicht geschafft, von seinem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Vielleicht klappt es diesmal.

Wir freuen uns auf Ihre Kommentare zu diesem Artikel.

Bitte verwenden Sie dazu unsere Facebook-Seite - hier.