Zwischen Euphorie und Sorge – Kurden fiebern Wahl entgegen

Manche feiern die HDP schon, obwohl die Türkei-Wahl noch gar nicht gelaufen ist. Andere sorgen sich, ob es nach der Abstimmung weitere Gewalt geben könnte. Und in allen Diskussionen in der Kurden-Hochburg Diyarbakir geht es um eine Zahl: Um die magischen zehn Prozent.

Dass der Einzug der prokurdischen HDP ins Parlament bei der Türkei-Wahl am Sonntag alles andere als sicher ist, hält manche ihrer Anhänger nicht davon ab, schon vorab zu feiern: In der südosttürkischen Kurden-Hochburg Diyarbakir versammeln sich abends spontan junge Frauen und Männer auf Plätzen und Straßen zum Tanz, sie singen: «Wir sind die HDP und wir kommen ins Parlament.»

Hupende Autos fahren vorbei, junge Männer hängen aus den Fenstern der Wagen und schwenken weiße Flaggen mit dem HDP-Symbol, einem grünen Baum. Straßenhändler verkaufen Schals in den Nationalfarben der Kurden – Grün, Rot, Gelb – mit dem Konterfei des Ko-Chefs der HDP, Selahattin Demirtas, auf dem die Hoffnungen vieler Kurden ruhen.

In Diyarbakir drehen sich die Diskussionen vor der Wahl um eine magische Zahl: zehn Prozent. So viel muss eine Partei am Sonntag mindestens gewinnen, um ins Parlament in Ankara einziehen zu können. Umfragen sehen die HDP, die sich vor allem für Minderheiten einsetzt, nur knapp darüber. «Wenn wir die Zehnprozenthürde überwinden, wird das ein Zeichen dafür sein, dass wir da sind, dass wir angekommen sind», sagte die Biologiestudentin Elfida Fida.

Fida sitzt mit ihrer Freundin Nihal Yilmaz, die Agrarwissenschaften studiert, in einem Café auf dem Gelände der Universität Diyarbakir. Beide tragen Kopftuch. Von der islamisch-konservativen AKP, die seit 2002 in der Türkei regiert und das Kopftuchverbot an Universitäten abschaffte, fühlen sie sich dennoch nicht vertreten.

Die AKP missbrauche das Kopftuchthema, um daraus politisches Kapital zu schlagen, sagt Yilmaz. «Die Menschen durchschauen das.» Politiker wie der AKP-Mitbegründer und heutige Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan vermischten Politik und Religion, kritisiert die Studentin. «Die AKP will uns zurück in die osmanische Ära bringen.»

Die AKP und Erdoğan haben sich im Wahlkampf auf die HDP eingeschossen. Erst am Mittwochabend setzte der AKP-Chef und Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu die HDP mit der verbotenen Arbeiterpartei PKK gleich. «Jede Stimme, die der HDP gegeben wird, ist eine Stimme für die PKK», warnte er.

Die HDP steht der PKK zwar nahe, dementiert aber, dass sie von ihr kontrolliert werde. Der Hintergrund der AKP-Kampagne: Sollte die HDP ins Parlament einziehen, droht der derzeitigen Regierungspartei der Verlust der absoluten Mehrheit.

Nicht alle HDP-Anhänger gehen davon aus, dass die AKP im Kampf gegen die HDP nur lautere Mittel einsetzt. «Ich glaube, dass wir über die zehn Prozent kommen, aber ich glaube auch, dass sie einige unserer Stimmen stehlen werden», sagt der 26-jährige Student Saban Baran, dessen ältere Bruder für die PKK kämpft. Mit der HDP im Parlament «wird es für Erdoğan nicht mehr möglich sein, der Dikator der Türkei zu sein. Wir werden ihn stoppen.»

Immer wieder haben Gegner der HDP in den vergangenen Wochen Büros, Fahrzeuge und Veranstaltungen der Partei angegriffen. Ein Fahrer wurde getötet, mehrere Menschen wurden verletzt. Am Freitag gab es zwei Explosionen während einer Wahlkampfveranstaltung (mehr hier).

Mit ihrem Antritt zur Wahl als Partei riskiert die HDP viel. Ihre Vorläuferparteien hatten früher aus Angst vor der Zehnprozenthürde – die aus Sicht vieler Kurden die Vertretung der Minderheit im Parlament verhindern soll – nur nominell unabhängige Abgeordneten ins Rennen geschickt.

Sollte die HDP am Sonntag an der Hürde scheitern, hätte sie gar keinen Vertreter mehr im Parlament im Ankara – vor allem die AKP würde davon profitieren. Offen ist, wie die HDP-Anhänger im kurdisch dominierten Südosten reagieren würden.

Die Parteiführung hat dazu aufgerufen, die Auszählung aller Stimmen in Ruhe abzuwarten. Die Polizei hat ihre Präsenz in Diyarbakir verstärkt, an wichtigen Kreuzungen stehen Wasserwerfer. «Die Menschen werden auf die Straßen gehen, sollten wir nicht ins Parlament kommen», sagt der Student Baran besorgt. «Es könnte gewalttätig werden.»

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