Hohe Militärausgaben: Griechenland rüstet aus Angst vor der Türkei

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth hat in dieser Woche vom schuldengeplagten Griechenland Einschnitte bei seinen Militärausgaben gefordert. Doch der monströse Verteidigungsetat kommt nicht von Ungefähr. Es geht um einen jahrzehntelangen Streit mit der Türkei.

Hinter den hohen Militärausgaben Griechenlands steckt ein geopolitisches Problem, das seit Jahrzehnten in der Region für Verunsicherung sorgt: der Streit zwischen Griechenland und der Türkei um Hoheitsrechte in der Ägäis und der damit verbundene Zypernkonflikt. Das Wettrüsten mit der siebenmal so großen Regionalmacht Türkei ist einer der Gründe, die Griechenland in den finanziellen Ruin getrieben haben.

Die beiden Nato-Staaten Griechenland und die Türkei standen in den vergangenen Jahrzehnten mehrmals einen Schritt vor einem Krieg. Zuletzt ging es 1996 um zwei Felseninseln der Inselgruppe der Dodekanes. Die Flotten der beiden Staaten standen sich damals gegenüber. Ein Krieg konnte nur nach einer diplomatischen Intervention der USA – die EU hielt sich damals zurück- regelrecht in letzter Minute abgewendet werden.

Ankara und Athen bemühen sich um Entspannung. Es wurden in den vergangenen Jahren verschiedene vertrauensbildende Maßnahmen vereinbart. Beide Seiten halten beispielsweise im Sommer keine Manöver in der Ägäis ab. Allerdings kommt es immer wieder im Luftraum über der Ägäis zu Scheinkämpfen zwischen türkischen und griechischen Kampfbombern.

Die EU hat die Türkei wiederholt aufgefordert, ihre Beziehungen zu ihren Nachbarn friedlich zu gestalten, so die dpa.

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth hatte in dieser Woche vom schuldengeplagten Griechenland Einschnitte bei seinen Militärausgaben gefordert. «Griechenland hat einen monströsen Verteidigungsetat», sagte die Grünen-Politikerin am Montag im Deutschlandfunk. Davon würden auch Mitgliedsländer der Europäischen Union profitieren, die Waffen lieferten. «Warum geht man nicht da ran?»

Roth warnte zugleich vor einer «Stimmungsmache gegen Griechen auch bei uns in unserem Land». Das müsse aufhören. «Also, an den Tisch, verhandeln. Es muss was rauskommen im Sinne der Menschen in Griechenland», verlangte die Grünen-Politikerin. Griechenland droht der Staatsbankrott, falls es keine Einigung im Schuldenstreit gibt. Ein Vermittlungsversuch von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker war am Sonntag gescheitert.

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