Türkischer EU-Minister: Neue Flüchtlingswelle könnte Kapazitätsgrenzen der Türkei sprengen

Der türkische EU-Minister Volkan Bozkır warnt in Brüssel vor den weitreichenden Konsequenzen einer neuerlichen Flüchtlingswelle. Der Zustrom könnte nicht nur die Kapazitätsgrenzen der Türkei überschreiten. Es werde auch zu einer neuen Welle von Migranten an den Toren Europas kommen.

Der Türkei droht ein neuerlicher massiver Flüchtlingsstrom. (Foto: Flickr/ A Syrian refugee boy by Freedom House CC BY 2.0)

Der Türkei droht ein neuerlicher massiver Flüchtlingsstrom. (Foto: Flickr/ A Syrian refugee boy by Freedom House CC BY 2.0)

Nach Einschätzung von Bozkır habe die Türkei mittlerweile ihre Kapazitätsgrenzen für die Flüchtlingsaufnahme erreicht. Nun steht allerdings eine neue Flüchtlingswelle aus Syrien zu befürchten. Das würde nun nicht nur den türkischen Rahmen sprengen, sondern auch Europa mit weiteren Flüchtlingsströmen konfrontieren.

In seinem Gespräch mit der türkischen Zeitung Hürriyet machte Bozkır keinen Hehl aus der Enttäuschung Ankaras über die mangelnde finanzielle Unterstützung in dieser Frage aus dem Ausland. In den vergangenen vier Jahren haben rund zwei Millionen syrische Flüchtlinge in der Türkei Zuflucht gesucht.

„Wir haben bislang sechs Milliarden US-Dollar ausgegeben. Die EU hat insgesamt 70 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Allerdings ist das immer noch nur ein Versprechen, es ist noch nicht bei uns angekommen“, so der EU-Minister.

Erst in dieser Woche wurde bekannt, dass der türkische Katastrophenschutz (AFAD) momentan an einem neuen Flüchtlingscamp in der Grenzstadt Kilis arbeitet. Die neue Anlage soll Platz für weitere 55.000 Menschen bieten. Hintergrund: Dem AFAD zufolge könnten im Falle eines Angriffs der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in der Grenzregion Azaz binnen 24 Stunden 100.000 Flüchtlinge über die Grenze strömen.

Die AFAD-Vorbereitungen folgen einer strategischen Risikobewertung durch den Nationalen Sicherheitsrat (MGK) in der vergangenen Woche, der sich in einem Meeting über die Zusammenarbeit zwischen dem Assad-Regime und IS ausgestauscht hatte. Demnach habe das Regime der Terrormiliz den Weg geebnet, um die Kontrolle über den Norden von Aleppo
zu erlangen. Seit Mitte Juni habe es nun immer wieder Luftangriffe gegeben. Die größte Bedrohung für die Türkei bestünde dem Blatt zufolge nun in der Tat in einer IS-Offensive, die einen massiven Zustrom von Flüchtlingen aus der gesamten Region – immerhin Heimat von 4,5 Millionen Menschen, nach sich ziehen könnte.

Ein solcher Flüchtlingszufluss erschreckt uns. Das wäre ein großes Risiko auf unserer Seite, auch wenn wir die hierfür nötigen Kapazitäten haben“, heißt es gegenüber der Zeitung. In der Tat ist die Lage gerade in Kilis schon jetzt sehr angespannt. Die 108.000 Einwohner starke Stadt beherbergte insgesamt bereits 123.000 Syrer. Das Zusammenleben verbessern will der Katastrophenschutz vor allem durch Bildungsprogramme für die Flüchtlinge. So gebe es dem AFAD-Vorsitzenden zufolge ein enormes Interesse unter den Flüchtlingen die türkische Sprache zu lernen. Der Zustrom auf entsprechende Kurse sei gigantisch und kaum zu bewältigen.

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