Nach ersten Sondierungsgesprächen keine Koalition in Türkei in Sicht

Mehr als fünf Wochen nach der Parlamentswahl in der Türkei ist die erste Runde der Sondierungsgespräche für eine Regierungskoalition ergebnislos beendet worden. Eine zweite Gesprächsrunde soll nach Ende des Eid-Festes folgen, das in der Türkei an diesem Freitag beginnt. Sollte keine Koalition zustande kommen, könnten im November Neuwahlen folgen.

Der türkische Premier Davutoğlu kann nach den ersten Sondierungsgesprächen keine Ergebnisse vorweisen. (Foto: Flickr/ Turkish Minister of Foreign Affairs by Foreign and Commonwealth Office CC BY 2.0)

Der türkische Premier Davutoğlu kann nach den ersten Sondierungsgesprächen keine Ergebnisse vorweisen. (Foto: Flickr/ Turkish Minister of Foreign Affairs by Foreign and Commonwealth Office CC BY 2.0)

Der Chef der islamisch-konservativen AKP, Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu, traf am Mittwoch in Ankara mit der Führung der pro-kurdischen HDP zusammen. Damit hat Davutoğlu als Chef der stärksten Fraktion nun alle drei im Parlament vertretenen Oppositionsparteien konsultiert.

Am Dienstag war Davutoğlu mit dem Vorsitzenden der ultrarechten MHP, Devlet Bahceli, zusammengetroffen. Nach Davutoğlus Worten äußerte sich Bahceli dabei ablehnend zu einer Koalition. Die HDP hatte bereits vor der Wahl eine Zusammenarbeit mit der AKP ausgeschlossen. Am Montag hatte Davutoğlu Gespräche mit der größten Oppositionspartei CHP geführt, so die dpa.

Die CHP fordert unter anderem, die Machtbefugnisse von Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan einzuschränken. Die AKP lehnt eine Debatte über den Präsidenten und AKP-Mitbegründer ab. Die AKP war aus der Parlamentswahl am 7. Juni als stärkste Kraft hervorgegangen, hat aber keine absolute Mehrheit mehr.

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