Sorge um Friedensprozess: Von der Leyen kritisiert türkische Angriffe auf PKK

Verteidigungsministerin von der Leyen hat das jüngste militärische Vorgehen der Türkei gegen die kurdische Arbeiterpartei PKK kritisiert. Auch die EU hat die Türkei ermahnt, den Friedensprozess mit den Kurden fortzuführen.

Von der Leyen mahnt, den eingeschlagenen Pfad der Versöhnung nicht zu verlassen. (Foto: Flickr/ 140619-D-NI589-106 by Ash Carter CC BY 2.0)

Von der Leyen mahnt, den eingeschlagenen Pfad der Versöhnung nicht zu verlassen. (Foto: Flickr/ 140619-D-NI589-106 by Ash Carter CC BY 2.0)

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat das jüngste militärische Vorgehen der Türkei gegen die kurdische Arbeiterpartei PKK kritisiert. «Genauso, wie es richtig ist, dass die Türkei das Recht hat, sich gegen (die Terrormiliz) IS zu wehren, genauso wichtig ist es, dass sie den eingeschlagenen Pfad der Versöhnung mit der kurdischen Arbeiterpartei nicht verlässt», sagte sie der «Bild am Sonntag».

Auch die EU hat die Türkei ermahnt, den Friedensprozess mit den Kurden fortzuführen. «Jede Handlung sollte das Risiko vermeiden, die Waffenruhe und den kurdischen Friedensprozess zu gefährden», schrieb die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini in einer am Samstagabend in Brüssel verbreiteten Erklärung. Zuvor hatte sie mit dem türkischen Außenminister Mevlut Cavusoglu telefoniert. Die türkische Regierung habe in den vergangenen Jahren «Mut, feste Entschlossenheit und Weisheit bewiesen» und sich für eine politische Lösung des Konflikts eingesetzt. «Die EU wird der Regierung auf diesem Weg weiter helfen», schrieb Mogherini. Die EU unterstütze die Türkei auch im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und gegen jede Form des Terrorismus.

Türkische Kampfflugzeuge hatten sich am Freitag an die Seite der US-geführten Koalition gestellt und Stellungen der Terrormiliz Islamischer Staat in Syrien angegriffen, so die dpa. Gleichzeitig aber griffen türkische Kampfjets Positionen der verbotenen PKK im Irak an.

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