„IS-freie Zone“: Ankara und Washington planen 100 Kilometer lange Sicherheitszone

Nach dreijährigem Ringen haben sich die Türkei und die USA offenbar grundsätzlich auf den Aufbau einer „Sicherheitszone“ in einem Gebiet im Norden von Syrien entlang der türkischen Grenze geeinigt. Details über die Einigung sind bislang nicht bekannt. Die „IS-freie Zone“ könnte eine Entlastung der Türkei von syrischen Flüchtlingen bedeuten.

Ziel sei es eine IS-freie Zone und eine größere Sicherheit und Stabilität entlang der türkischen Grenze zu Syrien zu schaffen. (Foto: Flickr/ Resim 160 by Bryce Edwards CC BY 2.0)

Ziel sei es eine IS-freie Zone und eine größere Sicherheit und Stabilität entlang der türkischen Grenze zu Syrien zu schaffen. (Foto: Flickr/ Resim 160 by Bryce Edwards CC BY 2.0)

Immer wieder hat die Türkei das Thema Sicherheitszone zur Sprache gebracht. Auch Gespräche mit den USA hatten bereits stattgefunden. Jetzt scheint offenbar eine teilweise Einigung gefunden worden zu sein. Entlang eines 100 Kilometer langen Streifens an der türkisch-syrischen Grenze soll eine „IS-freie Zone“ eingerichtet werden.

„Ziel ist es, eine IS-freie Zone zu schaffen und mehr Sicherheit und Stabilität entlang der türkischen Grenze zu Syrien zu gewährleisten“, zitierte die New York Times einen anonymen Mitarbeiter der US-Regierung. Im Gegenzug sollten US-Kampfflieger, syrische Rebellen sowie das türkische Militär in der umkämpften Region in Zukunft enger miteinander kooperieren. Der Washington Post zufolge wolle die US-Regierung allerdings nicht offiziell von einer „geschützten Zone“ sprechen. Auch eine von der Türkei seit Jahren immer wieder geforderte Flugverbotszone solle es im Zuge dessen nicht geben.

Ziel sei es jedenfalls eine IS-freie Zone und eine größere Sicherheit und Stabilität entlang der türkischen Grenze zu Syrien zu schaffen. Kontrolliert werden solle die Zone von relativ moderaten syrischen Aufständischen, die nach Vorstellung Ankaras auch für syrische Vertriebene einen sicheren Hafen darstellen könnte. Zwar müssen viele Details noch festgelegt werden. Doch im Grunde bedeutet die Einigung eine erhebliche Intensivierung der amerikanischen und türkischen Militäraktionen. Nach langem Zögern erlaubt die Türkei dem Nato-Partner USA erst vor kurzem, den strategisch wichtigen Stützpunkt Incirlik für Luftangriffe auf die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu nutzen. Die Zeitung «New York Times» berichtete, Präsident Barack Obama habe sich mit dem türkischen Staatsoberhaupt Recep Tayyip Erdoğan auf die Nutzung Incirliks verständigt.

Das Thema Sicherheits- und Flugverbotszone hat Ankara bereits seit 2012 auf der Agenda, stieß hier jedoch immer wieder auf internationale Ablehnung. Schon vor drei Jahren zog US-Außenministerin Hillary Clinton die Einrichtung einer Flugverbotszone ernsthaft in Betracht. Hierzu führte sie im August 2012 auch Gespräche mit ihrem türkischen Amtskollegen Ahmet Davutoğlu (mehr hier).

Der UN-Sicherheitsrat konnte sich damals nicht zu einer Lösung der Flüchtlingsfrage durchringen – zum Entsetzen der türkischen Politik. „Wie lange werden wir hier noch sitzen und zuschauen wie eine ganze Generation durch Bomben und gezielte Massenvernichtung ausgelöscht wird?“, so Davutoğlu damals zur mangelnden Entscheidungsfährigkeit des UN Sicherheitsrates. „Wir sollten nicht vergessen, dass wir, wenn wir jetzt nicht handeln und sich solch ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor unseren Augen abspielt, Komplizen dieses Verbrechens werden“, appelierte Davutoğlu weiter.

Nach der Befreiung von insgesamt 46 türkischen Geiseln aus den Fängen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im September 2014 schlug Präsident Recept Tayyip Erdoğan abermals härtere Töne an. Er verlangte abermals eine Sicherheits- und Flugverbotszone in Syrien (mehr hier).

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