Erdoğans Rechnung wird nicht aufgehen: Oppositionspolitiker Demirtaş erwartet Neuwahlen

Kommt es in der Türkei zu Neuwahlen? Die pro-kurdische Opposition hat daran kaum noch Zweifel. Gleichzeitig gibt sie sich zuversichtlich. Die Rechnung von Staatspräsident Erdoğan werde nicht aufgehen, glaubt HDP-Chef Demirtaş. Von der EU erwartet er eine klare Botschaft.

„Ich denke, wir werden vor dem Hintergrund der derzeitigen Situation noch mehr erreichen“, Demirtaş. (Foto: Flickr/ Selahattin Demirtaş by Julia Buzaud CC BY 2.0)

„Ich denke, wir werden vor dem Hintergrund der derzeitigen Situation noch mehr erreichen“, Demirtaş. (Foto: Flickr/ Selahattin Demirtaş by Julia Buzaud CC BY 2.0)

Zwei Monate nach der Parlamentswahl in der Türkei sieht die pro-kurdische Oppositionspartei HDP kaum noch Chancen auf eine Regierungsbildung. «Die Türkei geht vorgezogenen Wahlen entgegen», sagte der HDP-Vorsitzende Selahattin Demirtaş (42) am Donnerstag in Brüssel der Deutschen Presse-Agentur. Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan tue derzeit alles dafür, um der HDP mit Propaganda zu schaden.

Ziel sei es, seine Partei bei der nächsten Wahl unter der Zehn-Prozent-Hürde zu halten, berichtet die dpa. Ein solches Ergebnis würde Erdoğans islamisch-konservativer Partei AKP aller Voraussicht nach wieder zu einer absoluten Mehrheit im Parlament verhelfen.

Bei den Parlamentswahlen am 7. Juni hatte die HDP erstmals die Zehn-Prozent-Hürde überwunden und war ins türkische Parlament eingezogen. Die AKP verlor deswegen die absolute Mehrheit der Sitze und musste Koalitionsgespräche beginnen, die bislang nicht zu einem Ergebnis führten.

Die HDP wirft der AKP vor, Neuwahlen und die Alleinregierung anzustreben. In diesem Zusammenhang sieht sie auch das scharfe Vorgehen von Ministerpräsident Ahmet Davutoglu gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK. Als Reaktion auf PKK-Anschläge gegen türkische Sicherheitskräfte ließ er zuletzt unter anderem Luftangriffe auf PKK-Stellungen im Nordirak fliegen.

Angesichts der eskalierenden Gewalt zwischen kurdischen Kämpfern und türkischem Militär forderte Demirtaş von der Europäischen Union eine eindeutige Positionierung. «Die EU sollte sich für einen Waffenstillstand einsetzen und die klare Botschaft senden, dass die Türkei und die PKK wieder Friedensgespräche aufnehmen müssen», sagte er. Zudem sollte es künftig einen neutralen Beobachter bei den Friedensgesprächen geben. «Diese Rolle könnte die EU übernehmen, aber auch eine andere Organisation.»

Zu den Chancen seiner Partei bei Neuwahlen sagte Demirtaş: «Ich denke, wir werden vor dem Hintergrund der derzeitigen Situation noch mehr erreichen.» Die Bevölkerung wisse, dass die HDP nicht für die Gewalt verantwortlich sei. Deswegen habe man keine Angst vor Neuwahlen.

Demirtaş wollte am Donnerstag in Brüssel unter anderem Gespräche mit kurdischen Politikern führen, die der PKK nahestehen. Am diesem Freitag sollte es zudem ein Treffen mit EU-Vertretern geben. «Wir arbeiten für einen Friedensprozess, wir bemühen uns um einen Waffenstillstand», sagte Demirtaş.

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