Erdoğan kompromisslos bei PKK: „Operationen werden fortgesetzt“

Der türkische Präsident Recep Tayyio Erdoğan will den Kampf gegen die Terrororganisation PKK fortsetzen, bis „kein einziger Terrorist“ in der Türkei mehr übrig sei. Neben der eskalierenden Gewalt in ihrem Land beschäftigt die Türken vor allem eine Frage: Wann sie eine neue Regierung bekommen.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan zeigt sich im eskalierenden Konflikt mit der Terrororganisation PKK nicht kompromissbereit. «Ich sage das klar und deutlich, diese Operationen werden fortgesetzt», so Erdoğan am Mittwoch in Ankara nach Angaben der Nachrichtenagentur Anadolu. Wer glaube, er könne mit Terrorismus «die unteilbare Integrität unseres Landes» untergraben, werde die entsprechende Antwort erhalten. Auch am Mittwoch gab es wieder neue Gewalt in der Türkei.

Bei einem PKK-Angriff auf eine Gendarmerie-Wache im Distrikt Hani in der südosttürkischen Provinz Diyarbakir wurde nach einem Bericht der Nachrichtenagentur DHA ein Soldat getötet. Fünf Sicherheitskräfte seien verletzt worden. Die Armee teilte mit, bei einem Gefecht in der osttürkischen Provinz Igdir sei ein PKK-Kämpfer getötet worden.

Am Dienstag hatte die Luftwaffe Stellungen der PKK in der Südosttürkei angegriffen, nachdem es am Tag zuvor zu einer Anschlagserie in Istanbul und in der Südosttürkei gekommen war. Seit vergangenem Monat bombardiert die Luftwaffe außerdem immer wieder PKK-Stellungen im Nordirak.

Erdoğan sagte am Mittwoch weiter, die Terroristen müssten entweder das Land verlassen oder ihre Waffen «begraben und einbetonieren». Der Friedensprozess mit der PKK liege auf Eis. Am Dienstagabend hatte Erdoğan gesagt, der Kampf werde fortgesetzt, «bis innerhalb unserer Grenzen kein einziger Terrorist übrig bleibt».

Vor dem Hintergrund der eskalierenden Gewalt will sich an diesem Donnerstag der Chef der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP, Ahmet Davutoğlu, mit dem Anführer der Oppositionspartei CHP, Kemal Kılıçdaroğlu, zu voraussichtlich letzten Sondierungsgesprächen über eine Regierungskoalition treffen, berichtet die dpa. Sollte bis zum 23. August keine Regierung gebildet werden, kann Erdoğan Neuwahlen ausrufen.

Erdoğan sagte dazu am Mittwoch: «Es ist mein Wunsch, dass eine Koalitionsregierung gebildet wird.» Am Vorabend hatte er deutlich gemacht, dass er die 45-Tage-Frist andernfalls aber nicht verlängern wolle. «Ich habe nicht die Berechtigung, die 45 Tage auszudehnen», sagte Erdoğan. Die AKP hatte ihre absolute Mehrheit bei der Parlamentswahl am 7. Juni verloren.

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