Bundesregierung: Keine Pläne für Tornado-Einsatz gegen den IS

Das Auswärtige Amt hält Überlegungen zu einem möglichen Einsatz deutscher Tornado-Jets im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) nicht für sinnvoll. Sprecher Martin Schäfer betonte am Montag in Berlin, Deutschland werde sich auch nach dem jetzt angekündigten Abzug der «Patriot»-Einheit aus der Türkei am gemeinsamen Kampf gegen den IS beteiligen. Die Anti-IS-Allianz habe aber keinen Mangel an Flugzeugen.

Die Anti-IS-Allianz habe keinen Mangel an Flugzeugen, so die Bundesregierung. (Foto: Flickr/ tornado GR4 by Dan Davison CC BY 2.0)

Die Anti-IS-Allianz habe keinen Mangel an Flugzeugen, so die Bundesregierung. (Foto: Flickr/ tornado GR4 by Dan Davison CC BY 2.0)

Die Bundesregierung hat keine Pläne für eine Beteiligung deutscher «Tornado»-Aufklärungsjets am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Martin Schäfer, betonte am Montag in Berlin, Deutschland werde sich auch nach dem jetzt angekündigten Abzug der «Patriot»-Einheit aus der Türkei weiter am gemeinsamen Kampf gegen den IS beteiligen. Die Anti-IS-Militärallianz habe aber keinen Mangel an Flugzeugen.

Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hatte am Wochenende für einen Einsatz von «Tornado»-Aufklärungsflugzeugen gegen die Terrormiliz im Irak und in Syrien geworben. Aus Unionskreisen hieß es, man könne nicht ausschließen, dass die Anti-IS-Koalition von Deutschland demnächst mehr fordern werde.

Aktuell sind nach Angaben des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr 2878 deutsche Soldaten im Auslandseinsatz. Der Höchststand war im Jahr 2002 erreicht worden. Damals waren bis zu 10434 Bundeswehr-Soldaten gleichzeitig im Ausland gewesen.

Die Bundesregierung hatte am Samstag angekündigt, dass die «Patriot»-Raketen der Bundeswehr wegen der inzwischen nur noch geringen Bedrohung durch das syrische Militär im kommenden Januar abgezogen werden. Die USA wollen ihre «Patriot»-Raketen bereits im Oktober aus der Türkei zurückholen.

Das Auswärtige Amt wollte türkische Berichte, wonach deutsche Waffen aus dem Nordirak in die Hände der kurdischen Arbeiterpartei PKK gelangt sein sollen, nicht bestätigen. «Ich kann das nicht bestätigen, aber ich kann das auch nicht völlig ausschließen», sagte Schäfer. Die Waffen der Bundeswehr seien ausschließlich für den Kampf gegen die Terrormiliz IS an die Peschmerga geliefert worden, fügte er hinzu. Sie dürften zu keinem anderen Zweck eingesetzt oder weitergegeben werden. Sollte dies trotzdem geschehen sein, werde die Bundesregierung die kurdische Autonomieregierung in Erbil auffordern, dafür zu sorgen, dass dies «abgestellt wird».

Türkische Medien hatten berichtet, auf einer Müllkippe in der türkischen Stadt Adana seien benutzte Startrohre von Panzerabwehrwaffen des Typs «Milan» gefunden worden. Dieses Waffensystem hatte die Bundeswehr an die Peschmerga geliefert. Der türkische Präsident Racep Tayyip Erdogan hatte den Friedensprozess mit der PKK im Juli für beendet erklärt.

 

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