Meinungsforscher: HDP könnte drittstärkste Partei der Türkei werden

Die pro-kurdische HDP könnte zur drittstärksten Partei in der Türkei werden. Diese Prognose gab nun der Leiter des Meinungsforschungsunternehmens ab, das jüngst die genauesten Schätzungen zu den Parlamentswahlen am 7. Juni gemacht hatte. HDP-Chef Demirtaş ist jedenfalls zuversichtlich, dass der Plan Erdoğan, seine Partei auszubooten, nicht aufgehe.

Die HDP ist Sammelbecken für die kurdischen Wähler geworden. Sie machen fast 20 Prozent der Stimmen aus. (Foto: Flickr/Istanbul by Moyan Brenn CC BY 2.0)

Die HDP ist Sammelbecken für die kurdischen Wähler geworden. Sie machen fast 20 Prozent der Stimmen aus. (Foto: Flickr/Istanbul by Moyan Brenn CC BY 2.0)

In der Türkei zeichnent sich derzeit Neuwahlen ab. Für Metropoll-Leiter Özer Sencar scheint sich schon jetzt eine Entwicklung abzuzeichnen, die nicht im Sinne des türkischen Präsidenten sein dürfte. Er glaubt, dass die Oppositionspartei HDP beim nächsten Urnengang die drittmeisten Stimmen im Land auf sich vereinen könnte.

Als wir unsere Arbeit vor Ort abgeschlossen und mehr als die Hälfte unseres Dateneingangeingangs ausgewertet hatten, sahen wir, dass die HDP einen großen Sprung verbuchen konnte … Meiner Meinung nach, kann die HDP die  drittgrößte Partei sein, wenn sich dieser Trend fortsetzt“, zitiert ihn die türkische Zeitung Hürriyet.

Nach offiziellen Ergebnissen des Obersten Wahlausschusses (YSK) vom 18. Juni, erhielt AKP 40,66 Prozent der Gesamtstimmen, die CHP erreichte 25,13 Prozent, die MHP gewann 16.45 Prozent und die HDP 12,96 Prozent.

Nach Ansicht des Metropoll-Chefs habe Erdoğan einen wesentlichen Fehler begangen. Wenn nämlich die HDP zur einzigen Partei für die Kurden im Land werde, die immerhin 17 bis 18 Prozent der Wähler ausmachten, würde  das für die Zukunft der türkischen Republik extrem falsch sein. Sencar zufolge, müsste entweder von der AKP das Signal kommen, dass man weiterhin eine Partei für kurdischen Wählern sei oder aber die CHP müsste sich für diese Wähler öffnen.

«Die Türkei geht vorgezogenen Wahlen entgegen», sagte der HDP-Vorsitzende Selahattin Demirtaş (42) bereits Anfang August in Brüssel der Deutschen Presse-Agentur. Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan tue derzeit alles dafür, um der HDP mit Propaganda zu schaden. Ziel sei es, seine Partei bei der nächsten Wahl unter der Zehn-Prozent-Hürde zu halten. Ein solches Ergebnis würde Erdoğans islamisch-konservativer Partei AKP aller Voraussicht nach wieder zu einer absoluten Mehrheit im Parlament verhelfen.

Zu den Chancen seiner Partei bei Neuwahlen sagte Demirtaş: «Ich denke, wir werden vor dem Hintergrund der derzeitigen Situation noch mehr erreichen.» Die Bevölkerung wisse, dass die HDP nicht für die Gewalt verantwortlich sei. Deswegen habe man keine Angst vor Neuwahlen (mehr hier).

Nach den gescheiterten Koalitionsgesprächen hat Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu jetzt auch das Mandat zur Regierungsbildung zurückgegeben. Dies meldete die Nachrichtenagentur Anadolu am vergangenen Dienstagabend unter Berufung auf den Präsidentenpalast in Ankara. Es ist wahrscheinlich, dass Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan nun bald Neuwahlen ankündigt. Als möglicher Termin gilt November.

Die islamisch-konservative Regierungspartei AKP hatte bei der Parlamentswahl am 7. Juni ihre absolute Mehrheit verloren. Gespräche über eine Koalition zwischen der AKP und der rechtsnationalistischen MHP waren am vergangenen Montag gescheitert – wie zuvor Verhandlungen mit der Mitte-Links Partei CHP. Die 45-Tage-Frist zur Regierungsbildung läuft an diesem Sonntag aus. Erdoğan hatte deutlich gemacht, dass er die Frist nicht verlängern wolle. Er hofft bei Neuwahlen auf Zugewinne für die AKP (mehr hier).

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