Türkische Wahlkommission: Am 1. November könnten Neuwahlen sein

Die türkische Wahlkommission (YSK) hat den 1. November als Termin für die Neuwahl des Parlaments vorgeschlagen. Der endgültige Wahltermin wird voraussichtlich nach Sonntag bekanntgegeben. Dann läuft die Frist zur Regierungsbildung aus. Es ist wahrscheinlich, dass Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan dann Neuwahlen ankündigt.

Die Wahlkommission hat nach dem Scheitern der Koalitionsgespräche nun einen Wahlkalender vorbereitet und diesen den vier Parteien im türkischen Parlament zur Diskussion vorgelegt. Eine Neuwahl kann gemäß der türkischen Verfassung allerdings nur vom Präsidenten beschlossen werden.

Eigentlich sollten die Neuwahlen am ersten Sonntag nach Ablaufen der 90-Tages-Frist, beginnend nach dem Ende der Frist, abgehalten werden, so die türkischce Nachrichtenagentur Anadolu. Die YSG habe jedoch die Befugnis, diese Zeitspanne auf 60 Tage zu verkürzen. Ihr obliegt auch die letzte Entscheidung bei der Festlegung des Termins.

Es wird nun erwartet, dass der türkische Präsident seine Entscheidung über die vorgezogene Wahl am 23. August bekannt gibt. Gemäß Artikel 114 der Verfassung muss der Premier dann binnen fünf Tagen eine Übergangsregierung bilden.

Die islamisch-konservative Regierungspartei AKP hatte bei der Parlamentswahl am 7. Juni ihre absolute Mehrheit verloren. Ministerpräsident und AKP-Chef Ahmet Davutoglu gab das Mandat zur Regierungsbildung am Mittwoch zurück. Koalitionsverhandlungen mit der Mitte-Links Partei CHP und der rechtsnationalen MHP waren zuvor gescheitert.

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