Kampf gegen den Terror: Droht Twitter eine erneute Blockade in der Türkei?

Im Zuge der Anschläge in Ankara könnte Twitter nun eine neue Blockade in der Türkei drohen. Entsprechend äußerte sich der AKP-Abgeordnete Lütfi Elvan, ehemaliger Minister für Verkehr, Schifffahrtswesen und Kommunikation. Alles hängt offenbar davon ab, ob die Kommunikations-Plattform beim Kampf gegen den Terror kooperiert.

Lütfi Elvan im Gespräch mit dem türkischen Sender TGRT Haber. (Screenshot YouTube)

Lütfi Elvan im Gespräch mit dem türkischen Sender TGRT Haber. (Screenshot YouTube)

„Ein Terroranschlag ist geschehen und man versucht zu untersuchen, wer dahinter steckt. Man hat bereits eine Gerichtsentscheidung in den Händen. Wenn Twitter sich gegen die Herausgabe von Informationen über Terror-Verdächtige sträubt, dann werden wir tun, was erforderlich ist, was unsere Pflicht ist“, zitiert die türkische Zeitung Hürriyet aus Elvans Interview mit dem Nachrichtensender TGRT Haber. Eine solche Anti-Terror-Vorsichtsmaßnahme könne dann eben auch die Blockierung der Social-Media-Sites enthalten.

Wenn der Kampf gegen den Terrorismus das erforderlich mache, werde man das tun. Es sei nicht hinnehmbar, wenn Twitter keine Informationen herausgebe, um eine Terrororganisation zu schützen. In einem solchen Fall werde das getan, was nötig sei. Wenn erforderlich, könnte Twitter blockiert werden. Wenn sie sich jedoch dem Kampf gegen den Terrorismus verschrieben hätten, müssren sie uns in dieser Frage helfen, so Elvan weiter.

Zuletzt kam es im Zuge eines Streits um Internet-Bilder einer Geiselnahme zu einer Blockade von Twitter und YouTube. Die Sperre dauerte mehrere Stunden. Die Zensur wurde erst aufgehoben, nachdem die Netzwerke die umstrittenen Fotos entfernt hatten.
Auf den Bildern war zu sehen, wie einem Istanbuler Staatsanwalt eine Pistole an den Kopf gehalten wurde. Die Geisel wurde getötet, die beiden linksextremen Täter kamen bei der Operation der Polizei ums Leben. Die Regierung hatte die Veröffentlichung der Fotos in sozialen Netzwerken und in Medien scharf kritisiert (mehr hier).

 

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