Neuwahlen in der Türkei: Menschen hoffen auf ein Ende der Gewalt

Mit großer Spannung wird an diesem 1. November vor allem das Abschneiden der pro-kurdischen HDP erwartet. Das HDP-Ergebnis ist entscheidend für den Wahlausgang am heutigen Abend. Mit 13 Prozent der Wählerstimmen knackte die Partei die in der Türkei geltende Zehn-Prozent-Hürde. Das führte dazu, dass die islamisch-konservative AKP ihre absolute Mehrheit einbüßte.

Und diesmal? Sollte die HDP unterhalb der Zehn-Prozent-Marke bleiben, hätte die AKP nicht nur die absolute Mehrheit sicher. Sie käme dann möglicherweise sogar auf die notwendige Mehrheit von 60 Prozent der Sitze für ein Verfassungsreferendum, das Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan anstrebt. Erdogan will durch eine Verfassungsreform ein Präsidialsystem in der Türkei einführen, so die dpa.

Was passiert, wenn das Wahlergebnis genauso ausfällt, wie in den Umfragen vorausgesagt? Am wahrscheinlichsten wäre dann eine Koalition der AKP mit der CHP. Sinan Ülgen vom Zentrum für Wirtschafts- und Außenpolitikstudien (Edam) in Istanbul:

„Die größte Ungewissheit ist, ob Erdogan diese Koalition akzeptiert oder das Land in eine dritte Wahlrunde zwingt – ein Szenario, das nicht ausgeschlossen werden kann.“

In der Kurdenmetropole Diyarbakir im Südosten der Türkei hoffen die Menschen vor allem darauf, dass die Eskalation der Gewalt nach der Wahl gestoppt wird. Der Konflikt zwischen dem Staat und der verbotenen Arbeiterpartei PKK brach im Juli wieder voll aus. Bislang zeigt keine der Konfliktparteien Bereitschaft, ihn einzudämmen. Vor den Wahllokalen in der Stadt standen Spezialkräfte der Polizei mit Sturmmasken und Schnellfeuergewehren bereit.

Vielleicht die spannendste Frage des heutigen Abends: Schafft die islamisch-konservative Partei AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan und Premier Ahmet Davutoglu die absolute Mehrheit? Umfragen sagen ein ähnliches Ergebnis wie im Juni voraus. Eine künftige Alleinregierung der AKP ist damit erneut unwahrscheinlich, wenn auch nicht unmöglich. Nicht in diesen Umfragen berücksichtigt sind die 2,9 Millionen wahlberechtigten Türken im Ausland, die im Juni überdurchschnittlich stark für die AKP und die HDP stimmten. 56,6 Millionen Türken sind zur Wahl aufgerufen – und das türkische Wahlvolk ist für jede Überraschung gut.

Aussagekräftige Ergebnisse werden für die Nacht erwartet.

Wie schon vor der Wahl im Juni wurde auch jetzt wieder auf Deutschen Straßen Wahlkampf betrieben. Doch nicht nur Plakate von der AKP gab es zu sehen. Viele der in Deutschland lebenden Türken erhielten sogar Post vom Ministerpräsidenten Ahmet Davutolgu:

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