Polizei stürmt in Berlin 10 Wohungen wegen Facebook-Posts

Mit einem Aufgebot von 60 Polizisten wurden an diesem Donnerstag die Wohnungen von zehn Internet-Hetzern in Berlin durchsucht. Es wird vermutet, dass die Bewohner rechte Hass-Kommentare auf Facebook veröffentlicht haben. Die Beamten stellten Computer und Smartphones sicher.

Die Beamten waren am Donnerstagmorgen in den Bezirken Buch, Niederschöneweide, Bohnsdorf, Marzahn, Hellersdorf, Hohenschönhausen, Kreuzberg, Reinickendorf und Friedenau aufgrund zehn richterlicher Durchsuchungsbeschlüsse aktiv geworden. Erlassen worden seien diese wegen „rechtsgerichteter Hetzbeiträge in sozialen Netzwerken“, heißt es. Verbindungen zwischen den einzelnen Verdächtigen soll es nicht geben.

„Im Rahmen der Durchsuchungsmaßnahmen der insgesamt zehn Wohnungen hätten die Polizisten mehrere Smartphones und Computer beschlagnahmt“, schreibt Meedia unter Bezug auf einen Bericht der Bildzeitung. „Die Auswertung dauere noch an, die Geräte seien jedoch dauerhaft beschlagnahmt worden. Festnahmen habe es bei dem Einsatz am Donnerstag morgen nicht gegeben.“

Details über die fraglichen Postings wurden allerdings nicht bekannt, so die Bild. Komme es jedoch zu Gerichtsurteilen, sei mit empfindlichen Geld- oder sogar Freiheitsstrafen zu rechnen.

Der letzte Fall, bei dem die Polizei in dieser Richtung aktiv wurde, liegt noch gar nicht lange zurück. Ermittelt wurde gegen den 26-jährigen Benjamin Sch. aus Berlin-Hellersdorf. Dieser hatte ebenfalls in dem Sozialen Netzwerk einen Hasskommentar nach dem Tod des kleinen Flüchtlingsjungen Aylan im vergangenen September veröffentlicht. Allerdings war das bei weitem nicht das einzige dieser Art. Menschenverachtend soll er sich gleich in mehreren Gruppen geäußert haben. Nicht einmal 40 Stunden nach dem einschlägigen Kommentar über den ertrunkenen Jungen bekam der Paketzusteller Besuch vom Staatsschutz (mehr hier).

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