EU wurde gewarnt und hätte VW-Skandal verhindern können

Der Volkswagen-Skandal wäre offenbar relativ einfach zu vermeiden gewesen: Die EU-Kommission wurde von ihren eigenen Beamten gewarnt, nachdem ein Zulieferer die Manipulationen aufgedeckt hatte. Doch die Kommission blieb untätig. Darauf meldeten die EU-Beamten den Skandal den USA. Ob die EU-Kommission auf deutschen Druck untätig blieb ist unbekannt.

Beamte der Europäischen Union haben das US-Umweltforschungsinstitut ICCT auf ihren Betrugsverdacht bei Abgasmessungen bei Volkswagen hingewiesen. „Es waren Beamte aus der EU-Administration“, sagte die Chefin der kalifornischen Umweltbehörde (Carb), Mary Nichols, der Wirtschaftswoche. Das ICCT untersuchte den Fall und leitete die Ergebnisse an die US-Umweltbehörden EPA und Carb weiter. Sie machten den Abgas-Skandal schließlich öffentlich. Die Wiwo berichtet am Freitag aus EU-Kommissionskreisen, ein Automobilzulieferer habe den damaligen EU-Industriekommissar Antonio Tajani auf die möglichen illegalen Manipulationen an der Motorsteuerung bei Abgasmessungen hingewiesen, und zwar bereits im Jahr 2011. Nach Informationen des Blatts waren es EU-Beamte, die über die Untätigkeit der EU-Kommission frustriert waren.

Ob die EU-Kommission auf deutschen Druck untätig blieb ist unbekannt. Tatsächlich beschweren sich französische und italienische Autobauer seit vielen Jahren über die Deutsche Politik, weil diese durch ständiger Interventionen in Brüssel die eigene Industrie schützen will. Interessant könnte auch die Frage werden, welche Rolle Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel in den verschiedenen Stationen seiner Karriere gespielt hat: Gabriel war Aufsichtsrat bei VW, später VW-Lobbyist in Brüssel und danach als Wirtschaftsminister stets im Gespräch mit Brüssel über die Belange der deutschen Automobilindustrie.

VW hatte im September zugeben müssen, dass in etwa elf Millionen Dieselfahrzeugen eine Software eingesetzt wurde, die den Ausstoß von Stickoxiden im Testbetrieb als zu niedrig auswies. Vergangene Woche gestand das Wolfsburger Unternehmen zudem ein, dass bei vermutlich rund 800.000 seiner Autos der tatsächliche Ausstoß des klimaschädlichen Gases CO2 höher ist als angegeben.

Der International Council on Clean Transportation (ICCT) ist ein gemeinnütziges Forschungsinstitut mit dem Ziel, die Ökobilanz und die Energieeffizienz von Straßen-, See- und Luftverkehr zu verbessern. Letztlich sollen der Klimawandel abgemildert und die Gesundheit des Menschen geschützt werden.

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