Türkische Abgeordnete verpassen wegen Ausgangssperre Vereidigung

Die Ausgangssperre im Südosten der Türkei wird nun zwei Abgeordneten zum Verhängnis. Statt wie geplant, an diesem Dienstag in Ankara vereidigt zu werden, müssen sie in Nusaybin ausharren. Sicherheitskräfte gehen dort gegen Kämpfer der Terrororganisation PKK vor.

Wegen einer seit Freitag geltenden Ausgangssperre im Südosten der Türkei können zwei Abgeordnete der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP nicht zu ihrer Vereidigung nach Ankara reisen. «Wir sitzen in Nusaybin fest und können nicht raus», sagte der HDP-Abgeordnete Ali Atalan der Deutschen Presse-Agentur am Montag. Er und die Abgeordnete Gülser Yildirim könnten deshalb am Dienstag nicht vereidigt werden. In der Türkei wurde am 1. November ein neues Parlament gewählt. Die islamisch-konservative AKP erhielt dabei die absolute Mehrheit.

Am Freitagabend hatten die Behörden in Nusaybin in der Provinz Mardin eine Ausgangssperre verhängt. Sicherheitskräfte gehen dort gegen Kämpfer der Terrororganisation PKK vor. Die HDP-Abgeordneten kritisierten, die Polizei schieße auch auf Zivilsten. Eine schwangere Frau sei getötet worden.

Die Behörden verhängen im Südosten der Türkei immer wieder Ausgangssperren. Zuletzt waren die Menschen in der Stadt Silvan mehr als zehn Tage lang abgeschnitten. Amnesty International kritisierte, dadurch werde die gesamte Bevölkerung bestraft.

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