Davutoğlu erneut mit Regierungsbildung in der Türkei beauftragt

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat den bisherigen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoğlu erneut mit der Regierungsbildung beauftragt. Erdoğan erteilte Davutoğlu den Auftrag am Dienstag im Präsidentenpalast in Ankara, wie Erdoğans Büro auf seiner Website mitteilte.

Es wird erwartet, dass Davutoğlu Erdoğan am Mittwoch oder Donnerstag eine Liste mit den künftigen Ministern vorlegt. Zuvor war das türkische Parlament in Ankara nach der Wahl vom 1. November vereidigt worden. Bei dem Urnengang hatte Erdoğans konservative AKP 316 Mandate im 550 Sitze zählenden Parlament erreicht.

Erdoğan hatte die Neuwahl angesetzt, weil nach der Wahl im Juni keine Koalition zustande gekommen war. Damals war die AKP zwar die mit Abstand stärkste Kraft geblieben, hatte aber erstmals seit 13 Jahren ihre absolute Mehrheit eingebüßt. Damit scheiterte auch Erdoğans Plan, per Verfassungsreform ein Präsidialsystem einzuführen. Das ist auch diesmal nicht möglich, da die AKP die nötige Mehrheit von 367 Mandaten erneut verfehlte.

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