EU-Beitritt: Neues Verhandlungskapitel mit der Türkei wird im Dezember eröffnet

Die ins Stocken geratenen EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei werden offenbar in Kürze fortgesetzt. Wie von Seiten der Türkei bekannt wurde, soll bereits im Dezember ein neues Verhandlungskapitel eröffnet werden.

Die Verhandlungen über einen EU-Beitritt der Türkei bekommen neuen Schwung. Mitte Dezember werde das Kapitel 17 über Wirtschaft und Finanzen eröffnet, sagte der türkische Europaminister Volkan Bozkir am Donnerstag nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu in Ankara.

Eine Bestätigung aus Brüssel gab es dafür zunächst nicht, so die dpa. In der Beziehung zwischen der Türkei und der EU werden «die Karten neu verteilt», sagte Bozkir mit Blick auf den EU-Sondergipfel am Sonntag in Brüssel. «So Gott will, wird ab Sonntag eine neue Epoche beginnen.»

Bei dem Gipfel geht es um die Flüchtlingskrise. Die EU-Staaten wollen mit der Türkei einen Aktionsplan zur verstärkten Zusammenarbeit beschließen. Als Gegenleistung hatte die EU der Türkei unter anderem eine Beschleunigung des Beitrittsprozesses in Aussicht gestellt. Erst vergangene Woche hatte sich Außenminister Frank-Walter Steinmeier erneut für die Eröffnung weiterer Kapitel ausgesprochen.

Der lange Streit der Türkei mit EU-Mitglied Zypern sowie die Besorgnis der EU über die Menschenrechte in der Türkei haben den Fortschritt der Gespräche zuletzt extrem gebremst. Nun wolle die EU die Türkei allerdings dazu ermutigen, den Zustrom von Flüchtlingen nach Europa einzudämmen so die BBC.

Die türkischen EU-Verhandlungen begannen bereits im Jahr 2005. Bisher wurden allerdings  nur 13 Kapitel geöffnet wurden und nur eines Wissenschaft und Forschung wurde vorläufig abgeschlossen. Kapitel 17 solle nun bei Gesprächen in Brüssel am 14. und 15. Dezember geöffnet werden.

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