Erdoğan beschuldigt Twitter der Terror-Propaganda

Twitter wird von der Türkei beschuldigt, Terror-Propaganda nicht von seiner Seite zu nehmen. Statt mit einer Blockade zu reagieren, greift man diesmal jedoch zu einer anderen Form der Bestrafung. Erstmals wurde eine Geldbuße in Höhe von 51.000 US-Dollar verhängt.

Behörden und Gerichte in der Türkei üben starken Druck auf Netzwerke wie Twitter aus. (Foto: Flickr/ Twitter en la vida real by Rosaura Ochoa CC BY 2.0)

Behörden und Gerichte in der Türkei üben starken Druck auf Netzwerke wie Twitter aus. (Foto: Flickr/ Twitter en la vida real by Rosaura Ochoa CC BY 2.0)

Wie die türkische Nachrichtenagentur Anadolu von der türkischen Regulationsbehörde für Informationstechnik und Kommunikation (BTK) erfahren haben will, soll sich Twitter geweigert haben, Inhalte zu entfernen, die „terroristische Propaganda“ beinhalteten sowie zu öffentlicher Gewalt und Hass aufriefen.

Anadolu zufolge berief sich die Behörde bei ihrer Strafe gegen Twitter auf das 2007 in Kraft getretene Gesetz Nr.  5651. Dieses legalisiert unter anderem erstmals die Sperrung kompletter Websites. Die Regulierungsbehörde soll die  Entscheidung bereits der Unternehmenszentrale in San Francisco, Kalifornien, übermittelt haben. Auch der türkische Anwalt von Twitter sei informiert. Komme Twitter der Forderung nicht nach und weigere sich, die Summe zu bezahlen, soll demnach das Finanzministerium tätig werden und die Strafe eintreiben.

In der Vergangenheit wurden die Social Media Websites  Twitter und Youtube, per Gerichtsbeschulss vorübergehend blockiert, nachdem die Unternehmen es angeblich versäumt hatten, illegale Inhalte zu entfernen. Zuletzt kam es im Zuge eines Streits um Internet-Bilder einer Geiselnahme zu einer Blockade von Twitter und YouTube. Die Sperre dauerte mehrere Stunden. Die Zensur wurde erst aufgehoben, nachdem die Netzwerke die umstrittenen Fotos entfernt hatten.

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