15 Jahre Haft für türkischen Bürgermeister wegen PKK-Mitgliedschaft

Ein kurdischer Bürgermeister ist wegen Mitgliedschaft in der PKK zu 15 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Dem HDP-Politiker Bekir Kaya wird „Unterstützung und Mitgliedschaft in einer Terrororganisation“ vorgeworfen. Wegen Autonomie-Forderungen für die Kurdengebiete ermittelt die türkische Justiz gegen mehrere führende HDP-Politiker.

Auch gegen die beiden Vorsitzenden der HDP, Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdag ermittelt die türkische Justiz. (Screenshot)

Auch gegen die beiden Vorsitzenden der HDP, Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdag ermittelt die türkische Justiz. (Screenshot)

Der Bürgermeister einer kurdischen Stadt im Osten der Türkei ist wegen Mitgliedschaft in der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zu 15 Jahren Haft verurteilt worden. Der 38-jährige Bekir Kaya wurde am Montag wegen der „Unterstützung und Mitgliedschaft in einer Terrororganisation“ schuldig gesprochen, wie einer seiner Vertrauten der Nachrichtenagentur AFP sagte.

Kaya gehört der prokurdischen Demokratischen Partei der Völker (HDP) an und steht seit 2009 an der Spitze der Stadt Van. Im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen die PKK saß er vor drei Jahren bereits für zehn Monate in Haft.

Im kurdisch dominierten Südosten der Türkei führt die Armee derzeit eine Offensive gegen die kurdischen Rebellen. Zudem leitete die Justiz Strafverfahren gegen kurdische Politiker ein. Wegen Forderungen nach Autonomie für die türkischen Kurdengebiete wird unter andrem gegen die HDP-Vorsitzenden Selahattin Demirtas und Figen Yuksekdag ermittelt.

Kurdische Aufständische hatten im Jahr 1984 im Südosten der Türkei einen Kampf um größere Autonomierechte begonnen. Der Konflikt der Regierung in Ankara mit der PKK eskalierte im Juni wieder, der vor drei Jahren eingeleitete Friedensprozess kam zum Erliegen. Bei Gefechten mit oder Luftangriffen der Armee wurden nach Regierungsangaben im vergangenen Jahr 3100 PKK-Kämpfer getötet.

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