Bundestag: Neuer Anlauf für Erklärung zu Massakern an Armeniern

Waren die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich vor 100 Jahren ein Völkermord? Eine gemeinsame Positionierung des Bundestags zu dieser Frage schlug bislang fehl. Doch jetzt reichen sich Koalition und Opposition noch einmal die Hände.

Die Fraktionen im Bundestag unternehmen einen neuen Anlauf für eine gemeinsame Erklärung zum Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich. Nach einer entsprechenden Zusicherung der CDU/CSU-Fraktion zogen die Grünen am Donnerstag ihren Entschließungsantrag zurück, mit dem sie eigentlich die große Koalition vorführen wollten. Es gehe um die Sache, betonte der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir, nachdem er Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) im Plenum die Hand geschüttelt hatte.

Im Jahr 1915 waren Armenier im Osmanischen Reich vertrieben und ermordet worden. Unterschiedlichen Schätzungen zufolge verloren damals bis zu 1,5 Millionen Menschen ihr Leben. Zum 100. Jahrestag der Massaker hatten Bundespräsident Joachim Gauck und Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) im vergangenen Jahr ausdrücklich von einem Völkermord gesprochen und die Türkei damit verärgert.

Eine fraktionsübergreifende Erklärung, in der auch der Begriff Völkermord auftaucht, lag jedoch monatelang auf Eis. Deshalb hatten die Grünen einen Text ins Parlament eingebracht, der größtenteils einem Koalitionsantrag aus dem vergangenen Jahr entsprach. Darin hieß es unter anderem, das Schicksal der Armenier stehe beispielhaft für die ethnischen Säuberungen und Völkermorde des 20. Jahrhunderts.

Der CSU-Außenpolitiker Hans-Peter Uhl hatte das Vorgehen der Grünen in der Debatte als «schändliches Oppositionsverhalten» kritisiert. Sein SPD-Kollege Dietmar Nietan wies darauf hin, «dass mit einer Entschließung zu diesem Thema zehn Tage vor einem EU/Türkei-Gipfel niemandem gedient ist». Zur Bewältigung der Flüchtlingskrise findet am 7. März ein EU-Sondergipfel mit der Türkei statt. Grüne und Linke hatten der Koalition deshalb vorgeworfen, sie vermeide aus Rücksicht auf Ankara ein klares Bekenntnis in der Armenier-Frage. Nach dem Handschlag mit Kauder betonte Özdemir noch einmal: «Es war ein Völkermord, und das sagen wir glasklar.»

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