Rundfunkbeitrag könnte in fünf Jahren deutlich steigen

Die öffentlich-rechtlichen Sender kämpfen um eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags. Dieser muss erhöht werden, wenn ARD, ZDF und Deutschlandradio zu dem Ergebnis kommen, dass nur mit mehr Geld eine „bedarfsgerechte Finanzierung“ möglich ist. Den Bedarf definieren die Sender selbst.

ARD, ZDF und Deutschlandradio werden möglicherweise in fünf Jahren wegen zusätzlicher Kosten spürbar teurer. Nach internen Berechnungen könnte der Rundfunkbeitrag ab 2021 auf mehr als 19 Euro im Monat steigen, wenn keine Strukturreformen vorgenommen werden sollten, hieß es am Donnerstag aus Expertenkreisen laut dpa. Die Berechnung war Thema bei einer Konferenz der Expertenkommission KEF und von Ländervertretern. Derzeit muss ein Haushalt 17,50 Euro im Monat für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zahlen. Der Fachdienst Medienkorrespondenz hatte über eine Steigerung auf über 19 Euro berichtet.

Die Medienkorrespondenz schreibt wörtlich:

„In der Sitzung am 24. Februar in Berlin rechnete die KEF den Ländervertretern in Form von Prognosen jedoch auch vor, wie hoch der monatliche Rundfunkbeitrag in der übernächsten Beitragsperiode (2021 bis 2024) voraussichtlich ausfallen dürfte, um ARD und ZDF und Deutschlandradio bedarfsgerecht zu finanzieren. Dabei wurden von der Kommission das derzeitige Programmangebot und die heutigen Strukturen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sowie eine jährliche Teuerungsrate zugrunde gelegt. Ab Januar 2021 würde demnach der Rundfunkbeitrag auf einen Betrag von über 19 Euro pro Monat ansteigen.“

Die Formulierung „bedarfsgerecht“ zeigt das Problem der öffentlich-rechtlichen Sender: Sie formulieren selbst den Bedarf, der sich nicht an der Resonanz beim Zuschauer orientieren muss, sondern an der von den Sendern definierten Aufgabenstellung. Wenn also die Sender die Auffassung vertreten, dass rein kommerzielle Programme wie die Fußball-Bundesliga oder die Champions League zum Bedarf gehören, sind die Preise zu zahlen, die die Sender ausverhandeln. Die Kosten für derartige Rechte werden der Öffentlichkeit nicht bekanntgegeben.

Die KEF schlägt in ihrem neuen Bericht angesichts von Mehreinnahmen eine Senkung um 29 Cent im Monat ab dem nächsten Jahr vor. Der Bericht wird am 13. April in Mainz vorgestellt. Die Länder wollen den Rundfunkbeitrag nach Angaben von Rheinland-Pfalz in den kommenden Jahren allerdings mindestens stabil halten. Deshalb stehen einige Länder einer Senkung des Beitrags kritisch gegenüber. Die Ministerpräsidenten wollen im Sommer darüber entscheiden. Der Beitrag bringt mehr Geld ein als ursprünglich erwartet. So wurden nach einem Datenabgleich diejenigen, die noch nicht gezahlt hatten, nach Angaben der öffentlich-rechtlichen Sender automatisch angemeldet.

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