Russland und Syrien bereiten Angriff auf Terror-Miliz in Aleppo vor

Russland will die syrische Armee bei einer offenbar bevorstehenden großen Militär-Offensive in Aleppo unterstützen. Die Stadt soll von der Herrschaft der Terror-Miliz al-Nusra befreit werden.

Die syrische Armee plant nach Angaben der Regierung in Damaskus gemeinsam mit Russland eine großangelegte Militäroperation zur Einnahme Aleppos, der größten Stadt des Landes. Regierungschef Wael al-Halaki kündigte die Aktion am Sonntag gegenüber russischen Parlamentsabgeordneten in Damaskus an. Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura wurde am Abend in Damaskus erwartet, wo er vor einer neuen Runde von Friedensgesprächen die Bereitschaft des Regimes zu einem Machtwechsel ausloten wollte.

Mit Hilfe der russischen Luftwaffe solle Aleppo „befreit“ werden und „alle illegal bewaffneten Gruppen, die sich dem Waffenstillstand nicht angeschlossen haben oder ihn brechen“ ins Visier genommen werden, zitierte die Nachrichtenagentur Tass Halaki. Der russische Parlamentsabgeordnete Dimitri Sablin sagte der russischen Nachrichtenagentur RIA: „Die russische Luftwaffe wird die Boden-Operation der syrischen Armee unterstützen.“

Der von den USA und Russland vermittelte Waffenstillstand gilt seit Februar. Allerdings sind die lange von den USA unterstütze al-Nussr Front – ein al-Kaida-Ableger – und die radikal-islamische IS-Miliz, die in Syrien und im Nachbarland Irak weite Gebiete unter ihrer Kontrolle hat, davon explizit ausgenommen.

De Mistura hatte angekündigt, vor den weiteren Verhandlungen in Genf in Damaskus und im Iran „einen möglichen Rahmen für einen politischen Übergang“ in Syrien zu prüfen. De Mistura strebt nach eigenen Worten einen möglichst konkreten Fahrplan für einen politischen Prozess an, der zu einem Übergang führen soll.

Ein Berater des iranischen obersten Führers Ajatollah Ali Khamenei sagte, aus Sicht des Iran sollte Assad bis zum Ende seiner Amtszeit im Amt bleiben. Außerdem sollte er die Möglichkeit haben, an den nächsten Präsidentschaftswahlen teilzunehmen. Die syrische Regierung lässt am Mittwoch Parlamentswahlen abhalten. US-Außenminister John Kerry hatte am Donnerstag in Bahrain den Iran aufgefordert, bei der Beendigung des Krieges in Syrien behilflich zu sein.

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