Türkei: Berufungsgericht kippt Urteil im «Ergenekon»-Prozess

Ein türkisches Berufungsgericht hat am Donnerstag überraschend ein Urteil gegen angebliche Putschisten aufgehoben. Bei dem aufsehenerregenden Mammutprozess gegen den Geheimbund «Ergenekon» waren vor zwei Jahren Politiker, Journalisten und Akademiker verurteilt worden.

Mehr als zwei Jahre nach der Verurteilung angeblicher Putschisten in der Türkei hat das Berufungsgericht in Ankara die damalige Entscheidung aufgehoben. Unter anderem seien Beweise rechtswidrig beschafft worden, hieß es am Donnerstag nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu zur Begründung. Die Annahme des örtlichen Gerichts, dass «Ergenekon» eine Terrororganisation sei, teilte das Berufungsgericht demnach nicht. Die Struktur der Organisation sei unklar. Das berichtet die dpa.

Der «Ergenekon» genannte Geheimbund soll unter anderem versucht haben, die islamisch-konservative AKP-Regierung und ihren damaligen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan zu stürzen. In dem fünf Jahre dauernden Verfahren standen 275 Verdächtige vor Gericht. Im August 2013 verurteilte ein Istanbuler Gericht viele davon zu langjährigen Haftstrafen, darunter den früheren Armeechef Ilker Basbug.

Unter den Verurteilten waren auch Politiker, Journalisten und Akademiker. 21 Angeklagte wurden damals freigesprochen. Basbug wurde im März 2014 aus der Haft entlassen. Die Opposition hatte der Regierung vorgeworfen, den «Ergenekon»-Fall zur Abrechnung mit politischen Gegnern zu missbrauchen.

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