EU-Kommission schlägt Visafreiheit für Türkei vor

Die EU-Kommission schlägt die Aufhebung der Visafreiheit für türkische Staatsbürger vor. Bedingung dafür sei, dass die Türkei bis Juni noch dafür fehlende Voraussetzungen erfüllt.

Die EU-Kommission hat die umstrittene Aufhebung der Visa-Pflicht für türkische Staatsbürger ab Ende Juni empfohlen, wenn Ankara bis dahin noch fehlende Voraussetzungen erfüllt. Dies teilte EU-Vizekommissionspräsident Frans Timmermans am Mittwoch vor Journalisten in Brüssel mit. Die EU hatte der Türkei die Visa-Freiheit im Gegenzug für die Zusammenarbeit in der Flüchtlingskrise zugesagt.

Für die Aufhebung der Visa-Pflicht muss Ankara insgesamt 72 Voraussetzungen erfüllen. Bei fünf sei dies noch nicht der Fall, sagte Timmermans. Ankara müsse dies noch bis Juni tun, um die Visa-Freiheit zu bekommen. Timmermans nannte unter anderem eine Vereinbarung mit der Polizeibehörde Europol, eine Überarbeitung der Terrorismusgesetzgebung und Änderungen im Bereich der Grundrechte.

Gegen die Visa-Liberalisierung für die Türkei gibt es massive Widerstände in mehreren EU-Mitgliedstaaten und auch im Europaparlament. Türkische Staatsbürger wären in Zukunft berechtigt, ohne Visum für Kurzaufenthalte in den aus 26 Staaten bestehenden Schengen-Raum einzureisen. Dies gilt für Geschäftsreisen ebenso wie für Tourismusaufenthalte oder Familienbesuche. Die Aufenthaltsdauer ist auf 90 Tage pro Halbjahr begrenzt.

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