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Abschiebung

ARD-Reporter: Türkei verweigert Einreise aus «Sicherheitsgründen»

Mit dem Einreiseverbot für den ARD-Korrespondenten Schwenck hat die Türkei massive Kritik auf sich gezogen. Jetzt die Replik: Die türkische Regierung verweist auf eine fehlende Akkreditierung.

Nach Böhmermann: Deutscher Journalist in der Türkei festgesetzt

Die Türkei hat einem ARD-Korrespondenten die Einreise verweigert. Der Journalist sitzt aktuell im Abschieberaum des Istanbuler Flughafens fest.

Ein Flüchtling wird aufs Schiff Richtung Türkei begleitet. (Screenshot YouTube)

Abschiebung von Flüchtlingen beginnt ohne Gewalt-Szenen

Die erste Massen-Abschiebung von Flüchtlingen und Migranten aus Griechenland in die Türkei verlief am Montag überraschend ruhig. Proteste gab es vor allem von Aktivisten, die gegen die Aushebelung der Menschenrechte auf die Straße gingen.

Vereinte Nationen: Geplante Massenabschiebungen in die Türkei sind illegal

Die UN kritisiert die geplanten „kollektiven und willkürlichen Abschiebungen“ von der EU in die Türkei scharf. Diese Massenabschiebungen würden europäisches Recht verletzen. Die EU ist bereit, der Türkei für die Abnahme der Flüchtlinge sechs Milliarden Euro zu zahlen.

Flüchtlinge am Strand von Ayvacik. (Screenshot YouTube)

Deutschland will kriminelle Kriegs-Flüchtlinge in die Türkei abschieben

Die Bundesregierung will kriminelle Flüchtlinge aus Kriegsgebieten künftig in das Land zurückschicken, über das sie in die EU gekommen sind. Demnach würden zahlreiche straffällige Flüchtlinge, die nicht in ihr Herkunftsland zurückkönnen, in der Türkei landen.

Dem Sprecher der Bundespolizei zufolge wird derzeit etwa jeden zweiten Tag an den Kontrollstellen an der Grenze ein mutmaßlicher Schleuser gefasst. (Foto: Flickr/Fotomovimiento)

Türkei: EU finanziert Haftzentren für Flüchtlinge

Die Türkei hat in den vergangenen Wochen hunderte Flüchtlinge festgenommen und in Haftzentren gebracht, so der Vorwurf von Amnesty International. Offenbar werden diese Einrichtung mit EU-Geldern betrieben. Die Flüchtlinge hätten die Wahl: Entweder sie bleiben auf unbestimmte Zeit in Haft oder sie kehren in ihre Heimatländer zurück.

Flüchtlinge: Abschiebungs-Debatte ist erstes Signal der Abwehr

Der Geschäftsführer von Pro Asyl hält die Abschiebungsdebatte für den ersten Versuch, den Flüchtlinge zu zeigen, dass Deutschland keine Flüchtlinge mehr aufnehmen will. Auch die Debatte um die Obergrenzen verändere das Bewusstsein in der Bevölkerung.

Verhaftung in Stuttgart: Türkei schiebt Terror-Kämpfer nach Deutschland ab

Am Stuttgarter Flughafen wurde ein Mann verhaftet, der in Syrien eine militärische Ausbildung beim IS erhalten hat. Die Türkei hat den Mann an Deutschland abgeschoben, wo er einem Ermittlungsrichter vorgeführt wurde.

Das Ende des Rechtsstaats: Willkür und Chaos treffen auch die Flüchtlinge

In der Flüchtlingskrise versinkt Europa in den Zustand der Rechtlosigkeit. Diese trifft auch die Flüchtlinge, wie ein Beispiel aus Österreich zeigt: Hier wird ein Flüchtling vor die Alternative gestellt, sich in ein Lager in der Slowakei transportieren zu lassen, oder abzureisen. Im entscheidenden Dokument fehlt in der arabischen Übersetzung das für den Flüchtling rettende Wort.

Verstoß gegen das Versammlungsgesetz: Deutscher droht Abschiebung aus der Türkei

Wenige Tage nach ihrer Festnahme in Istanbul droht einer deutschen Staatsbürgerin nun die Abschiebung aus der Türkei. Die Berlinerin, die zusammen mit vier weiteren Personen verhaftet wurde, wird der Verstoß gegen das Versammlungsgesetz vorgeworfen. Eine endgültige Entscheidung soll voraussichtlich am Montag fallen.

Europas Heuchler: EU plant Flüchtlingslager und Blitz-Abschiebungen

Die EU will mit großer Härte gegen die Flüchtlinge aus dem Mittelmeer vorgehen. So sollen in Griechenland, Italien und Malta Flüchtlingslager erreichtet werden. Die Flüchtlingen sollen von der Grenzpolizei Frontex direkt in außereuropäische Länder abgeschoben werden dürfen. Der Grund für das harte Vorgehen: Die EU-Staaten werden den Plan von Flüchtlingsquoten endgültig ablehnen.

Späte Genugtuung: Französisches Gezi Park-Opfer erhält 10.000 Türkische Lira

Während der Gezi Park Proteste gerät eine junge Französin zufällig ein ein Gebäude, in dem die Polizei Terroristen vermutet. Ihr Zufluchtsort vor den Tränengas-Attacken der Beamten wird für sie zur bösen Falle. Sie wird verhört, tagelang festgehalten und schließlich sogar abgeschoben. Jetzt erhält sie endlich Kompensation.

Junge geduldete Migranten: Nicht überall in Deutschland haben sie die gleichen Ausbildungschancen

Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hat im Rahmen einer Untersuchung festgestellt: Der Zugang zum Ausbildungsmarkt für junge geduldete Migranten weist von Ort zu Ort deutliche Unterschiede auf. Eigentlich war dieser vor dem Hintergrund der Diskussion um fehlende Fachkräfte seit 2009 erleichtert worden. Doch an der Umsetzung dieser geänderten politischen Vorgaben hapert es offenbar.

Zurück in die Türkei: Behörden schieben Allgäuer Islamisten ab

Bayern hat offenbar einen 22-jährigen Unterstützer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in die Türkei abgeschoben. Der Mann hatte zuvor die Enthauptung westlicher Geiseln gerechtfertigt. Sein Anwalt betrachtet die Abschiebung als rechtswidrige Aktion.

Deutscher Dschihadist in der Türkei gefasst und abgeschoben

Ein 20-jähriger Deutscher wollte zum Islam konvertieren und sich dem „Dschihad“ der IS-Terrormiliz anschließen. Er wurde in Hatay gefasst und sofort nach Deutschland abgeschoben. Die Türkei verschärft ihre Grenzkontrollen, um ausländischen Extremisten die Reise nach Syrien zu erschweren.

Amnesty International: Türkischer Präsident darf Internetzensur nicht zulassen

Die internationale Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) hat sich in die Diskussion um das umstrittene neue Internet-Gesetz in der Türkei eingemischt. In einer Erklärung fordert sie den türkischen Präsidenten Abdullah Gül auf, das Gesetz nicht zu unterzeichnen. Gleichzeitig zeigte sich AI besorgt über die Behandlung von Journalisten durch die türkische Regierung.

Gezi Park Proteste: Französische Studentin verklagt türkisches Finanzministerium

Während der Gezi Park Proteste gerät eine junge Französin zufällig ein ein Gebäude, in dem die Polizei Terroristen vermutet. Ihr Zufluchtsort vor den Tränengas-Attacken der Beamten wird für sie zur bösen Falle. Sie wird verhört, tagelang festgehalten und schließlich sogar abgeschoben. Jetzt verlangt die 24-Jährige Kompensation.

Regierungskritik auf Twitter: Türkei weist aserbaidschanischen Journalisten aus

Weil er die Regierung Erdoğan via Twitter kristisiert haben soll, wurde ein Journalist einer bekannten türkische Zeitung an diesem Freitag offenbar dazu aufgefordert, das Land zu verlassen. Die OSZE bezeichnet die Abschiebung des jungen Mannes als „weiteren Rückschlag für den ohnehin schlimmen Zustand der Pressefreiheit in der Türkei“.

Wegen Ärger mit Ausländeramt: Asylbewerber schlägt 20 Fensterscheiben ein

Ein Asylbewerber hat in Fulda etwa 20 Fensterscheiben eines Amtsgebäudes kaputt geschlagen. Auslöser war sein Frust über die Ablehnung eines Aufenthaltsantrags beim Fuldaer Ausländeramt.

Gaza-Hilfsschiffe: Blockadebrecher werden in Kürze abgeschoben

Nach Angaben der israelischen Militärsprecherin Avital Leibovich sind alle 27 Aktivisten der am Freitag abgefangenen Gaza-Flotille in einem gesundheitlich guten Zustand. In Kürze sollen sie abgeschoben werden.